Gelten soll diese „regelmäßige Testinfrastruktur“ laut Tanner „für Berufsgruppen, die sich regelmäßig testen lassen müssen, als Eintrittskarte für Kultur, Tourismus und andere Bereiche und für jene, die sich freiwillig testen wollen“. Das bestätigten die Landeshauptleute. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) hielt fest, dass es in der Konferenz um regelmäßige Testmöglichkeiten abseits der Massentests gegangen sei, wobei Wien das schon seit Dezember mache.
Zusätzlich habe man die Testung von bestimmten Berufsgruppen vereinbart, auch sei ein Konsens darüber erzielt worden, dass man Kulturevents künftig mit Test besuchen könne. Details dazu gebe es noch nicht. Offen sei etwa die Frage, ob das in der Betriebs- oder Hausordnung der jeweiligen Einrichtung festgelegt werden könne oder ob es dafür einen gesetzlichen Rahmen benötige, erläuterte Ludwig: „Aber da ist natürlich der Bundesgesetzgeber am Zug und die Regierung, die einen entsprechenden Entwurf vorzulegen hat.“
Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) bestätigte, dass in allen Bundesländern laufende flächendeckende Antigen-Tests angeboten werden sollen. Mit den Antigen-Tests folge der Bund nun dem „Tiroler Modell“. Das Bundesland führt solche Tests bereits durchgehend seit dem 19. Dezember durch. „Dieses Modell hat sich über die Weihnachtsfeiertage in Tirol sehr bewährt. Rund 100.000 Tirolerinnen und Tiroler haben dieses Angebot wahrgenommen“, so Platter.
Kaiser kündigt Massentestverschiebung an
Sein Kärntner Kollege Peter Kaiser (SPÖ) erklärte, dass es den Bundesländern überlassen werden soll, eine gemeinsame Teststrategie mit dem Bund zu koordinieren. Der Schwerpunkt soll unter anderem in einer permanenten Testung von Berufsgruppen liegen. Es solle die Möglichkeit für die Bundesländer geben, „zu überlegen, eine permanente Teststruktur einzurichten“.
Kaiser teilte auch mit, dass die Massentests, die für 15. bis 17. Jänner vorgesehen waren, um ein „Freitesten“ aus dem Lockdown zu ermöglichen, „möglicherweise fallen gelassen, oder um eine Woche verschoben“ werden. Es sei aber auch noch möglich, dass die Tests „zum gewohnten Zeitpunkt durchgeführt werden“. Wesentlich sei aber, „dass es danach permanente Testeinrichtungen geben soll“ – mehr dazu in kaernten.ORF.at.
Steiermark verschiebt Testanmeldung
Fix ist die Verschiebung der Anmeldungen für die CoV-Testungen in der Steiermark um eine Woche auf 11. Jänner: Die Testungen für die steirische Bevölkerung finden von 22. bis 24. Jänner statt. Das Onlineanmeldesystem stehe daher derzeit nicht zur Verfügung, wie die Landeskommunikation am Montagnachmittag mitteilte. Alle von 15. bis 17. Jänner bereits vergebenen Termine werden storniert, die betreffenden Personen erhalten eine Stornierungsinformation – mehr dazu in steiermark.ORF.at.
„Werden freiwilliges Angebot gerne aufrechterhalten“
Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) sagte, dass sich die niederösterreichischen Gemeinden gut auf den Termin für den geplant gewesenen bundesweiten Massentest vorbereitet hätten. Weil für den 16. und 17. Jänner schon jetzt mehr als 50.000 Personen angemeldet seien, „werden wir dieses freiwillige Angebot für alle, die es nutzen wollen, daher gerne aufrechterhalten“. Gleichzeitig werde ein Konzept für regelmäßige Testinfrastrukturen ausgearbeitet.
Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) kündigte ebenfalls für sein Bundesland nach dem Lockdown ein freiwilliges und regelmäßiges Testen der Bevölkerung an. Dazu würden dezentrale Angebote ausgeweitet. Gespräche mit dem Städtebund, Gemeindebund und den Einsatzorganisationen seien dazu bereits im Laufen.
Keine Massentests mehr in Oberösterreich und Salzburg
Die ursprünglich angekündigten Massentests von 15. bis 17. Jänner werden in Oberösterreich nun nicht stattfinden, kündigte Stelzer an. Es werde aber am Wochenende vor Ende des Lockdowns noch einen breiten Anlauf zum Testen geben, um die Öffnung so sicher als möglich zu begleiten.
Ähnlich in Salzburg: Auch hier wird es Massentests wie Mitte Dezember des Vorjahres an vier Tagen in allen Gemeinden nicht mehr geben. Das habe in der aktuellen Situation wenig Sinn, darum werde das Rote Kreuz die Möglichkeit der Gratisschnelltests an mehreren Teststationen in einem Regelbetrieb in allen Bezirken weiter anbieten, so Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP). Ab spätestens 18. Jänner sollen die Kapazitäten dafür enorm ausgebaut werden.
Schnelltests in Salzburg noch bis Dienstag
Die freiwilligen und kostenlosen Tests seien vor Weihnachten und über die Feiertage so gut angekommen, dass der Landeshauptmann das Rote Kreuz mit der Fortführung dieser Tests beauftragt habe, hieß es in einer Aussendung des Landes. Noch bis einschließlich Dienstag werden bei den Teststationen in den Bezirken, also in Zell am See, Tamsweg, Schwarzach, Hallein, Eugendorf und in der Stadt Salzburg im Messezentrum von 9.00 bis 13.00 Uhr kostenlose Schnelltests auf das Coronavirus angeboten.
Nach einigen Tagen Pause, in welcher der neue Testplan aufgestellt wird, soll dann feststehen, an welchen Teststationen in den Bezirken die Gratisschnelltests weiterhin möglich sind. Zu welchem Zeitpunkt diese Teststationen ihren Betrieb aufnehmen, soll noch diese Woche kommuniziert werden. Die genaue Abstimmung dafür laufe bereits, wurde erklärt.
Noch viele offene Fragen bezüglich einer österreichweiten Teststrategie sah Burgenlands Landesrat Leonhard Schneemann (SPÖ), der Landeshauptmann Hans Peter Doskozil bei der Konferenz vertrat. Er warf Kurz vor, die Verantwortung „einmal mehr den Ländern zugeschoben“ zu haben.