US-Präsident Donald Trump soll nach Informationen der „New York Times“ über eine Selbstbegnadigung nachdenken. Die US-Zeitung beruft sich auf zwei anomye Quellen, die bei Gesprächen darüber anwesend waren. Seit der Präsidentschaftswahl Anfang November habe er darüber nachgedacht, heißt es weiter.
Laut „NYT“ soll Trump seinen Beratern mehrmals über eine mögliche Selbstbegnadigung unterrichtet haben oder gefragt habe, ob er es tun sollte und welche Auswirkungen ein solches Vorhaben hätte. Der Bericht erschien einen Tag nach dem Sturm auf das Kapitol durch Trump-Anhänger, die der Präsident zuvor angestachelt hatte. Allerdings war nicht klar, ob die Attacke mit der Selbstbegnadigung im Zusammenhang steht.
Keine Immunität nach Präsidentschaft
Juristisch könnte es für Trump nach seinem Auszug aus dem Weißen Haus ungemütlich werden. Die „Washington Post“ führte noch vor der Wahl im November als mögliche Anklagepunkte unter anderem Verstöße gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung, Bestechlichkeit und Justizbehinderung an. Letzteres zielt vor allem auf die Russland-Untersuchungen von FBI-Sonderermittler Robert Mueller ab.
Mueller fand zwar keine Beweise für Geheimabsprachen des Trump-Lagers mit Vertretern Russlands vor der Wahl 2016. Vom Vorwurf der Justizbehinderung entlastete er Trump aber ausdrücklich nicht. Mueller machte in seinem Abschlussbericht vom März vergangenen Jahres deutlich, dass zwar gegen einen Präsidenten in dessen Amtszeit nicht Anklage erhoben werden könne. Er schrieb aber auch, dass „ein Präsident keine Immunität hat, nachdem er aus dem Amt ausscheidet“.
Novum in US-Geschichte
Während der Mueller-Ermittlungen schrieb Trump im Juni 2018 auf Twitter: „Wie von zahlreichen Rechtsgelehrten festgestellt wurde, habe ich das absolute Recht, mich selbst zu begnadigen, aber warum sollte ich das tun, wenn ich nichts falsch gemacht habe?“ Ob Trump das tatsächlich darf, ist umstritten.
Eine Selbstbegnadigung wäre ein Novum in der Geschichte der USA. Der frühere Staatsanwalt Elie Honig ging im Juli in einem Kommentar für den Sender CNN davon aus, dass eine Trump-Selbstbegnadigung vermutlich nicht Bestand haben würde. Auch wenn der Präsident damit durchkäme, hätte eine Selbstbegnadigung einen Haken: Sie würde nur für Vergehen auf Bundesebene gelten.