Donald Trump
Reuters/Jonathan Ernst
Bruch mit Tradition

Trump bleibt Bidens Angelobung fern

Ob der scheidende US-Präsident Donald Trump am Ende seiner Amtszeit an der Angelobung seines Nachfolgers Joe Biden teilnimmt, ist bisher nicht sicher gewesen. Nun stellte Trump klar, dass er nicht kommen will. Damit bricht er einmal mehr mit den Gepflogenheiten. Seine Anwesenheit wäre ein Signal für eine freundschaftliche Übergabe gewesen.

Trump gab für seine Entscheidung, der Angelobung fernzubleiben, am Freitag keine Gründe an. Auf Twitter verkündete er nur: „An alle, die gefragt haben, ich werde nicht zur Angelobung am 20. Jänner kommen.“ Damit wird er der erste Präsident seit Andrew Johnson 1869 sein, der die Zeremonie für den Nachfolger nicht besucht. Mit Johnson hat Trump die Erfahrung eines Amtsenthebungsverfahrens gemeinsam. Üblicherweise fahren der scheidende und der künftige Präsident gemeinsam zum Kapitol in Washington. Trump hat Biden auch eine geordnete Amtsübergabe zugesagt.

Trumps Anwesenheit bei der Zeremonie entspräche der politischen Gepflogenheit, sie hat aber keine rechtliche Auswirkung. Biden wird auch ohne den Amtsvorgänger als neuer Präsident vereidigt.

Am 20. Jänner 2017 war Trump bei seiner eigenen Angelobung von seinem Vorgänger Barack Obama begleitet worden. Barack und Michelle Obama hatten Donald und Melania Trump im Weißen Haus zum Tee empfangen, danach ging es vom Weißen Haus zum Kapitol in Washington. Obama hatte im Oval Office gemäß einer Tradition auch einen Brief an seinen Nachfolger zurückgelassen.

Trump unter Druck

Seit der Erstürmung des Kapitols in Washington durch randalierende Trump-Fans am Mittwoch steht der Wahlverlierer Trump schwer unter Druck. Erst nach langem Zögern verurteilte Trump die Gewalt in Washington. In einem Video vom Donnerstag räumte er erstmals ein, dass seine Amtszeit bald enden würde. Eine neue Regierung wird am 20. Jänner angelobt", sagte Trump im Video. „Mein Fokus liegt nun darauf, einen reibungslosen, geordneten und nahtlosen Machtwechsel zu gewährleisten. Dieser Moment erfordert Heilung und Versöhnung.“

Trump wird vorgeworfen, für den Gewaltexzess am Mittwoch im US-Kapitol mitverantwortlich zu sein, nachdem er seine Anhänger bei einem Auftritt in Washington erneut mit unbelegten Wahlbetrugsvorwürfen angestachelt und zum Marsch auf das Kapitol aufgerufen hatte. Die Demokraten fordern deshalb, Trump noch vor dem Amtswechsel im Weißen Haus abzusetzen. Sollte Vizepräsident Mike Pence Trump nicht für amtsunfähig erklären, werde man ein neuerliches Amtsenthebungsverfahren einleiten, hieß es von Parlamentspräsidentin Nancy Pelosi und dem künftigen Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer.

Kohl (ORF) über Druck auf Trump

Ob der scheidende US-Präsident Donald Trump am Ende seiner Amtszeit an der Angelobung seines Nachfolgers Joe Biden teilnimmt, ist bisher nicht sicher gewesen. Nun stellte Trump klar, dass er nicht kommen will. ORF-Korrespondent Christophe Kohl berichtet aus den USA über alle Details.

Pelosi unternahm indes Anstrengungen, um Trump in seinen letzten Amtstagen von Feindseligkeiten gegenüber dem Ausland oder gar einem Angriff abzuhalten. Dazu sei sie in Kontakt mit dem Chef des Generalstabs, Mark Milley, in Kontakt getreten, so Pelosi in einem veröffentlichten Brief. „Die Situation dieses unbeholfenen Präsidenten könnte nicht gefährlicher sein, und wir müssen alles tun, um das amerikanische Volk vor seinem unausgewogenen Angriff auf unser Land und unsere Demokratie zu schützen“, hieß es darin.

Bei dem Sturm auf das Kapitol waren die Randalierer auch in Pelosis Büro eingedrungen und hatten dort Fotos gemacht. Ein Laptop der Vorsitzenden des Repräsentantenhauses wurde dabei gestohlen, wie ein Mitarbeiter am Freitag mitteilte.

Schottland steht nicht mehr auf dem Plan

Die Absage Trumps war von vielen bereits erwartet worden. Laut Medienberichten hatte Trump überlegt, am 19. Jänner nach Schottland zu fliegen, um nicht an der Inauguration teilnehmen zu müssen. Die schottische Regierung erteilte aber für einen möglichen Flug des zu Trumps Golfressort in Schottland keine Erlaubnis. Es sei angesichts der Coronavirus-Beschränkungen illegal, ohne notwendigen Grund nach Schottland einzureisen, sagte Regierungschefin Nicola Sturgeon am Dienstag. „Herzukommen, um Golf zu spielen, ist nicht, was ich einen notwendigen Grund nennen würde“, sagte sie. „Wir erlauben es derzeit niemandem, ohne notwendigen Grund nach Schottland zu kommen – und das trifft auf ihn wie auf jeden anderen zu.“ Nun könnte Trump nach Florida reisen, wo er ein Luxusanwesen besitzt.

Donald Trump und Barack Obama
Reuters
Übergabe 2017: Die Trumps wurden von den Obamas empfangen

Das Biden-Team reagierte vorerst nicht auf Trumps Absage. Die künftige Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, hatte bereits im Dezember gesagt, das Thema habe für Biden keine Bedeutung.

Trump hatte die Präsidentschaftswahl im November mit deutlichem Abstand gegen seinen demokratischen Herausforderer verloren. Er weigerte sich über Monate, seine Niederlage einzugestehen. Stattdessen führte Trump einen Feldzug gegen den Wahlausgang. Er behauptet, er sei durch Wahlbetrug um den Sieg gebracht worden. Weder er noch seine Anwälte legten aber Beweise dafür vor. Dutzende Klagen des Trump-Lagers wurden von Gerichten abgeschmettert, auch vom obersten US-Gericht. Trump blockierte auch lange die sonst übliche Kooperation bei der Übergabe der Regierungsgeschäfte in der Übergangsphase zwischen Wahl und Amtseinführung.