Demos gegen Parlamentswahl in Kasachstan – Festnahmen

Bei Protesten gegen die Parlamentswahl in der zentralasiatischen Republik Kasachstan hat es heute mehrere Festnahmen gegeben. Die Demonstranten riefen in der Millionenstadt Almaty zum Boykott der Abstimmung auf, wie mehrere Medien berichteten.

Kasachstan Präsident Kassym-Jomart Tokayev bei der Wahl
APA/AFP

Demonstranten offenbar eingekesselt

Zudem wandten sie sich gegen den nach wie vor großen Einfluss des früheren Präsidenten Nursultan Nasarbajew, der im Frühjahr 2019 die Amtsgeschäfte an Kassym-Schomart Tokajew übertragen hatte. In Videos war zu sehen, wie Polizisten die Demonstranten einkesselten. Dabei habe es sich um eine kleinere Gruppe gehandelt. In verschiedenen Berichten war von rund 30 Festnahmen die Rede.

11,9 Millionen Wählerinnen und Wähler waren heute zur Stimmabgabe aufgerufen. Es wurde wie in den Vorjahren mit einem Sieg der Regierungspartei Nur Otan gerechnet. Fünf Parteien erhielten eine Zulassung zu der Parlamentswahl. Bereits bei der Wahl Tokajews vor eineinhalb Jahren hatte es in der Ex-Sowjetrepublik Proteste gegen die autoritäre Führung gegeben. Hunderte Menschen wurden festgenommen.

Das Staatsoberhaupt sagte bei der Stimmabgabe: „In allen Ländern der Welt gibt es eine Proteststimmung.“ Die Sicherheitskräfte würden nur im Rahmen des Gesetzes handeln.