Unter Vermittlung von Kreml-Chef Wladimir Putin haben die verfeindeten Nachbarn Aserbaidschan und Armenien bei einem ersten Treffen in Moskau neue Schritte für einen Wiederaufbau der umkämpften Südkaukasus-Region Bergkarabach vereinbart. Die Vizeregierungschefs beider Länder und Russlands würden nun eine Arbeitsgruppe bilden, um konkrete Projekte auch bei der Wiederherstellung der Wirtschafts- und Verkehrsverbindungen umzusetzen.
Das sagte Putin heute nach einem etwa vierstündigen Treffen mit dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Aliyev und dem armenischen Regierungschef Nikol Paschinjan.
Waffenstillstand weitgehend eingehalten
Zwei Monate nach Ende der Kampfhandlungen um Bergkarabach betonten die drei Spitzenpolitiker, dass das Waffenstillstandsabkommen weitgehend eingehalten werde. Es seien aber noch nicht alle Punkte umgesetzt, sagte Paschinjan. Besonders die Frage armenischer Kriegsgefangener in Aserbaidschan sei schmerzhaft für sein Land. Paschinjan trat das erste Mal seit Kriegsende mit Aliyev und Putin gemeinsam vor die Kameras im Kreml, wie russische Staatsmedien zeigten.
Die nun getroffenen Vereinbarungen für eine Entwicklung der Wirtschaft und Infrastruktur Bergkarabachs könnten „noch zu verlässlicheren Sicherheitsgarantien führen“, sagte Paschinjan. „Wir sind bereit, konstruktiv in diese Richtung zu arbeiten.“ Zugleich betonte er, dass der Konflikt nicht beigelegt sei. Insbesondere sei der politische Status ungeklärt. Paschinjan steht in seiner Heimat unter Druck, weil ihm die Opposition Verrat armenischer Interessen vorwirft. Das Land hatte in dem Krieg gegen Aserbaidschan die Kontrolle über weite Teile Bergkarabachs verloren.
Erste Sitzung Ende Jänner
Aserbaidschans Staatschef Aliyev hatte nach dem Krieg den Sieg seines Landes gefeiert. Er warnte nun vor Versuchen Armeniens, die Ergebnisse infrage zu stellen. „Ich bin überzeugt (…), dass beide Völker in sich den Willen und die Weisheit finden, an die Zukunft und an Versöhnung zu denken“, sagte er. Die erste Sitzung der neuen Arbeitsgruppe solle bis zum 30. Jänner angesetzt werden, hieß es.
Aserbaidschan und Armenien streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren um Bergkarabach. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten weit mehr als 4.700 Menschen – die meisten davon Soldaten. 2.000 russische Friedenssoldaten sorgen seither für die Einhaltung der Waffenruhe.