Kathrin Glock im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
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„Hören Sie mich?“

Glock und die etwas andere Befragung

Nicht erschienen, bestraft und separiert: Die Beziehung zwischen dem „Ibiza“-U-Ausschuss und Kathrin Glock, Unternehmerin und Ehefrau des Waffenindustriellen Gaston Glock, ist kompliziert. Am Dienstag wurde die Austro-Control-Aufsichtsrätin trotz aller Umstände befragt – jedoch anders als alle anderen Auskunftspersonen vor ihr.

„Hören Sie mich? Verstehen Sie mich gut?“ Das waren Fragen, die die eigentliche Befragung nicht dominierten, aber öfter als üblich in den Raum geworfen wurden. Denn Glock war zwar zu sehen und auch zu hören, aber physisch nicht im Ausschusslokal anwesend. Ihr wurde ein separater Raum in der Hofburg zur Verfügung gestellt, um eine Infektion mit dem Coronavirus so gering wie möglich zu halten, da ihr Mann Gaston Glock wegen seines Alters zur „höchstgefährdeten Risikogruppe“ zähle, wie sie in ihrer einleitenden Stellungnahme sagte.

Da der „Ibiza“-U-Ausschuss wegen der CoV-Pandemie ohnehin schon im größeren Camineum in der Hofburg sitzt, gestaltete sich die Befragung teilweise schwierig und mündete in Wiederholungen. „Das Unternehmen Glock hat keine Spenden an Parteien und parteinahe Vereine getätigt“, sagte Glock Richtung FPÖ-Mandatarin Susanne Fürst. „Haben Sie verstanden?“, erkundigte sich die Auskunftsperson. „Ja, habe ich“, erwiderte Fürst. Als Grünen-Politikerin Nina Tomaselli mit ihrer Fragerunde startete, unterbrach Glock: „Frau Tomaselli, ich sehe Sie nicht. Ich habe kein Gesicht zur Stimme.“ Das Problem wurde schnell behoben. „Können Sie mich hören?“

Kathrin Glock im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
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Zwar gab es vor der Befragung Fotos von Kathrin Glock, einen Kameraschwenk im separaten Raum ließ sie nicht zu

Keine Parteispenden von Glock

Die Unternehmerfamilie Glock war von Ex-Vizekanzler und -FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im „Ibiza-Video“ als angebliche Parteispenderin genannt worden. Später hatte der ehemalige Spitzenpolitiker das freilich mit dem Verweis auf „schlichte Prahlerei“ widerrufen. Alle im Video genannten Personen und Unternehmen haben stets betont, zu keinem Zeitpunkt Spenden an die FPÖ oder dieser nahestehende Vereine geleistet zu haben.

Glock bestätigte, dass Strache bei ihr um eine Parteispende angefragt habe, aber: „Ich habe nicht darauf geantwortet.“ Stattdessen sei die Nachricht an den Anwalt des Unternehmens weitergeleitet worden. Glock habe keine Spenden an Parteien oder parteinahe Vereine getätigt, sagte Kathrin Glock im Ausschuss. Auch Stillschweigeabkommen mit Personen, wonach diese nichts sagen dürfen, wenn es Zahlungen an Politiker gebe, schloss sie aus. „Da es keine Zahlungen an Politiker gibt, gibt es auch keine Stillhalteabkommen“, antwortete Glock.

Bekanntschaft mit Hofer

Kathrin Glock wurde im April 2018 vom damaligen Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) in den Aufsichtsrat der Flugsicherung Austro Control entsandt. Laut Hofer, der bereits vom U-Ausschuss befragt wurde, sei Glock für den Posten ausreichend qualifiziert gewesen, denn sie führe mit der Glock Aviation GmbH eine Luftfahrtgesellschaft. Laut Glock habe sie „Ingenieur Norbert Hofer“ zwei Monate vor der Bestellung angerufen und gefragt, ob sie Interesse am Posten habe. Sie habe sich zunächst eine Bedenkzeit genommen und dann zugesagt.

Wolfgang Sobotka(ÖVP) im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
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Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVO) führte am Dienstag den Vorsitz

Hofer kenne sie seit dem Jahr 2016. Man habe sich im Zuge eines Tierheimbesuchs in Villach (Kärnten) kennengelernt, sagte die auch als Tierschützerin bekannte Glock. Auf Nachfrage stellte sie klar, dass der damalige Tierschutzreferent des Landes Kärnten, Gernot Darmann (FPÖ), sie in das Tierheim eingeladen habe. Ihr sei aber nicht erinnerlich, ob Hofer angekündigt war. NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper grub ein Facebook-Posting von Hofer aus, wonach er bereits vor dem Tierheimbesuch bei einer Glock-Veranstaltung anwesend war. „Haben Sie ihn schon damals kennengelernt?“, fragte Krisper. „Ist mir nicht erinnerlich“, so Glock.

Für die Glock-Reitturniere in Kärnten reisten Anfang Juni 2018 auch Vizekanzler Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein (FPÖ) aus Wien an. Auch Politiker anderer Parteien („rote Partei“) waren anwesend, so Glock. Sie wies aber darauf hin, dass dabei immer Eintrittsgeld bezahlt worden sei, und dieses sei dann immer für karitative Zwecke gespendet worden. Aus den Medien kenne man nur „die halben Wahrheiten“, sie sei aber nun hier, „um aufzuklären“, betonte sie. Strache habe auch öfter im Glock-Konzern angerufen, sagte die Auskunftsperson. Ob ihr Mann jemals mit dem Ex-FPÖ-Chef telefoniert habe, konnte sie nicht sagen.

Fragen „unterstellend“, aber zu beantworten

Auf Fragen zu ihrer Qualifikation als Aufsichtsrätin der Austro Control wollte Glock nicht antworten. „Ich bin nicht hier, um Prüfungsfragen zu beantworten“, sagte sie zu NEOS-Mandatar Helmut Brandstätter. Sie sei auch nicht von ihrer Schweigepflicht entbunden und nenne daher auch keine Umsatzzahlen zur Austro Control, „bitte behandeln Sie mich nicht als Objekt, sondern wie eine Auskunftsperson“, betonte Glock. „Wenn Sie mich nicht verstehen, bitte melden Sie sich“, wiederholte sie. „So haben wir beide nichts davon.“ Sie halte es wie „unser Bundeskanzler“ (Sebastian Kurz, Anm.). „Er hat gezeigt, dass man alles schaffen kann. Bitte gestehen Sie mir das auch zu.“

Brandstätter bohrte nach und wollte wissen, was sie qualifiziere, um im Aufsichtsrat der Flugsicherung zu sitzen. Der NEOS-Mandatar kam auf die Aussagen Hofers im U-Ausschuss zurück, dass die Posten in Aufsichtsräten nach einem „Zwei-zu-eins-Schlüssel“ besetzt wurden. Glock schlug vor, dass der Politiker Hofer oder die nunmehrige Ministerin Leonore Gewessler (Grüne) fragen solle. „Ich sage Ihnen, ich bin qualifiziert“, sagte die Auskunftsperson und verwies darauf, dass sie auch unter Gewessler im Aufsichtsrat sitzt.

Nina Tomasell (Grüne) im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
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Mandatarin Tomaselli befragte für die Grünen Kathrin Glock

Auf die Frage, welche Aufgaben sie als Aufsichtsrätin wahrnehme, antwortete sie zunächst nicht, da die Frage ihrer Meinung nach unterstellend sei. „Ich mag Ihre Fragestellung nicht, ich lasse mich nicht wie ein Schulmädchen behandeln“, sagte sie. Vorsitzender Wolfgang Sobotka (ÖVP) betonte, dass die Frage nicht unterstellend sei, und bat um eine Antwort. „Auch wenn es in Ihren Ohren vielleicht unterstellend klingt, war die Frage nicht unterstellend“, so Sobotka. Nach einer kurzen Beratung beantwortete sie die Frage, dass der Aufsichtsrat als Kontrollgremium fungiere.

Nach Beugestrafe Befragung

ÖVP-Fraktionschef Wolfgang Gerstl hakte bei Glock wegen ihres Postens als Geschäftsführerin bei der Glock Aviation nach. Er fragte, ob sie je einem Politiker einen Flieger bzw. Hubschrauber zur Verfügung gestellt habe? „Ja, einmal, und zwar Hofer, und der habe dafür bezahlt. Wir sind ein auf Gewinn orientiertes Unternehmen“, sagte die Auskunftsperson. SPÖ-Mandatar Christoph Matznetter wollte wissen, ob die Glock Aviation der Kontrolle der Austro Control unterstehe? „Ja, das ist richtig“, antwortete die Auskunftsperson. Es gebe ein Gutachten, wonach das keine Interessenkonflikte erzeuge, so Glock, die auch ein Zitat von Gewessler vorlas.

Kathrin Glock im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
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Glock war schon für den Herbst 2020 geladen, aber nicht erschienen

Glock hätte schon im Herbst befragt werden sollen. Sie erschien wegen der Coronavirus-Pandemie nicht und bot eine Videoschaltung an. Einer Befragung im U-Ausschuss erteilte die Unternehmerin eine Absage. Ihre Begründung, sie wolle ihren Mann schützen, reichte für das Bundesverwaltungsgericht allerdings nicht aus. Glock handelte sich eine Beugestrafe in Höhe von 2.000 Euro ein. Daraufhin kündigte sie an, sich den Fragen der Abgeordneten im U-Ausschuss zu stellen – allerdings eben via Videoschaltung aus einem anderen Raum in der Hofburg.