US-Präsident Donald Trump hat seine Rede vor der Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger als „absolut angemessen“ verteidigt. In seinen ersten öffentlichen Äußerungen seit Tagen warnte Trump heute zugleich, das ihm drohende Amtsenthebungsverfahren verursache „riesige Wut“. Das von den Demokraten vorangetriebene Impeachment sei „absolut lächerlich“ und eine „Hexenjagd“.
Seit der Erstürmung haben Konzerne wie Facebook und Twitter Trumps Zugang zum Internet über ihre Plattformen gesperrt und ihm damit die wichtigsten Kommunikationswege genommen. Auch das Vorgehen der Tech-Unternehmen führe zu einer Wut, wie er sie noch nie gesehen habe, sagte Trump weiter. Die Technologieriesen hätten einen „furchtbaren Fehler“ begangen.
Amtsenthebungsverfahren möglich
Die US-Demokraten könnten noch morgen ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump einleiten. Sie machen den scheidenden Präsidenten für die Erstürmung des Kapitols durch radikale Anhänger am vergangenen Mittwoch mitverantwortlich. Trump hatte seine Anhänger zuvor in einer Rede aufgerufen, zum Kapitol zu marschieren. Er sagte dabei unter anderem: „Wenn ihr nicht auf Teufel komm raus kämpft, werdet ihr kein Land mehr haben.“
Bei der Erstürmung wurde ein Polizist getötet, eine Angreiferin wurde von einem Beamten erschossen. Am Rande der Gewalt gab es drei weitere Tote. Trump hatte sich zuletzt nicht mehr öffentlich geäußert. Nun sprach er vor einer Reise zur Grenze zu Mexiko kurz vor dem Weißen Haus zu Journalisten.
Das deutsche Außenministerium warnte vor gewalttätigen Protesten – und zwar nun landesweit. Die Sicherheitslage könne sich insbesondere bis zur Vereidigung des neuen US-Präsidenten Joe Biden am 20. Jänner jederzeit rasch ändern, heißt es in den aktualisierten Reisehinweisen.
„NYT“: Deutsche Bank will Beziehungen beenden
Indes wurde berichtet, dass die Deutsche Bank infolge der Ausschreitungen beim Kapitol ihre Zusammenarbeit mit Trump beenden will. Laut der „New York Times“ will die Bank künftig keine Geschäfte mehr mit Trump oder seinen Firmen machen. Ein Sprecher sagte dazu in Frankfurt am Main, die Bank „möchte das nicht kommentieren“, auch ein Sprecher in den USA äußerte sich auf Anfrage nicht.
Die Verbindungen der Deutschen Bank zu Trump reichen rund zwei Jahrzehnte zurück. Nach den Pleiten, die der Immobilienmogul in den 90er Jahren mit seinen Casinos und Hotels in Atlantic City erlitten hatte, machten die meisten großen Banken einen großen Bogen um ihn. Die Deutsche Bank war damals hingegen bereit, Trump Geld zu leihen. Gänzlich kappen dürfte die Bank ihre Beziehungen jedoch nicht – so stehen noch Kredite in Höhe von mehr als 300 Millionen Dollar (rund 247 Mio. Euro) aus.
Dritte bestätigte Coronavirus-Infektion nach Sturm auf Kapitol
Nach dem Sturm auf das Kapitol wurden mittlerweile drei US-Abgeordnete positiv auf das Coronavirus getestet. Die meisten Parlamentarier waren während des Angriffs in sichere Räume gebracht worden, wo sie stundenlang dicht beieinander sitzend ausharrten.
„Mehrere republikanische Abgeordnete im Raum haben sich nachhaltig geweigert, eine Maske zu tragen“, schrieb der Demokrat Brad Schneider auf Twitter, als er seine Infektion bekanntgab. Er sei wütend über deren egozentrische und arrogante Haltung.