„Ibiza“-U-Ausschuss: Kurzbefragung endete ohne Erkenntnisse

Nach der skurrilen Befragung der in der Folge als Austro-Control-Aufsichtsrätin abberufenen Kathrin Glock am Vortag ist im „Ibiza“-U-Ausschuss der ehemalige burgenländische Landesrat Christian Illedits (SPÖ) Rede und Antwort gestanden – die Befragung war nach nur etwa einer Stunde wieder vorbei, die SPÖ sprach von der „drittkürzesten“ U-Auschuss-Befragung seit der Reform.

Der Ex-Landesrat war ja im Zuge der Affäre um die Commerzialbank Mattersburg im Sommer wegen verbotener Geschenkannahme zurückgetreten – für die Ausschussmaterie haben die Umstände aber keine Bedeutung. Ursprünglich sollte heute auch Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) befragt werden, doch aufgrund einer Operation sagte dieser ab.

SPÖ ortete „Ladung zu Showzwecken“

Weil die ÖVP auch die Verbindungen des Glücksspielriesen Novomatic in SPÖ-geführte Bundesländer untersuchen will, wurde lledits von ebendieser geladen. Der Aufklärungsarbeit des Ausschusses nutzte das kaum, SPÖ-Fraktionsführer Kai Jan Krainer sprach von einer „Ladung zu Showzwecken“. ÖVP-Fraktionsführer Wolfgang Gerstl konterte, es wundere kaum, dass die SPÖ den „Dreck am Stecken der SPÖ“ nicht sehen wolle. Diese Aussage musste Gerstl auf Aufforderung von Vorsitzendem Wolfgang Sobotka (ÖVP) wieder zurücknehmen.

Christian Illedits (SPÖ) im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
ORF.at/Carina Kainz

Konkret wurde Illedits zu einem Sponsorenvertrag der Novomatic-Tochter Admiral mit dem unterklassigen Fußballverein ASV Draßburg und zu burgenländischen Bemühungen um eine Konzession für ein Spielbankcasino in Parndorf befragt. Illedits sagte einleitend, dass er als ehemaliger Landespolitiker wohl keine Auskunft zum Untersuchungsgegenstand geben könne. Dennoch wurde er von Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl gefragt, ob er mit dem Satz „Novomatic zahlt alle“ – auch im Zuge seiner Tätigkeit in besagtem Fußballverein – etwas anfangen könne. „Damit kann ich nichts anfangen“, so Illedits.

ÖVP: „Wissen Sie überhaupt irgendetwas?“

Im Zuge der Befragungen gab er an, im Zusammenhang mit seiner Präsidententätigkeit im Fußballverein ASV Draßburg Kontakt zu Novomatic gehabt zu haben, zu einer erfragten Spielbankkonzession – in diesem Fall für Parndorf – konnte er praktisch nichts sagen. Insbesondere die ÖVP fragte dazu intensiv nach. „Ich war in die Bemühungen, eine Spielbanklizenz zu erhalten, nicht involviert“, so Illedits. Gerstl äußerte sich ob ausbleibender Antworten ungläubig: „Wissen Sie überhaupt irgendetwas?“ – NEOS protestierte später gegen eine ausgebliebene Rüge durch Sobotka anlässlich der Wortwahl seines Parteikollegen.

NEOS fragte die wichtigsten Fragen des Untersuchungsgegenstandes durch und erhielt damit die vermuteten Antworten – einige Beispiele: Wahrnehmungen zur Besetzung der Casinos Austria habe er keine, Wahrnehmungen von Plänen von ÖVP und FPÖ zum Thema Glücksspiel habe er auch nicht, auch zu Ermittlungen zur „Ibiza-Affäre“ konnte er nichts sagen.