Schon bald wird es zumindest theoretisch die Möglichkeit geben, mittels eines Coronavirus-Tests die Teilnahme an einer Kultur- oder Sportveranstaltung zu erwirken. Eine entsprechende Gesetzesvorlage wird heute vom Nationalrat beschlossen. Auch das Einchecken in ein Hotel kann an ein negatives Testergebnis gebunden werden.
Bei der heutigen Nationalratssondersitzung steht schließlich auch die Vorstellung des neuen ÖVP-Arbeitsministers Martin Kocher auf der Agenda. Der bisherige Leiter des Instituts für Höhere Studien (IHS) wird von der Regierungsspitze den Abgeordneten präsentiert, die in einer Debatte dazu auch ihre Erwartungen an den neuen Ressortchef kundtun können. Morgen stellt sich Kocher dem Bundesrat.
Die Länderkammer ist auch zentral beim „Reintesten“. Denn SPÖ, FPÖ und NEOS haben mit ihrer dortigen Mehrheit das ursprünglich geplante „Freitesten“, das auch Handel und Gastronomie betroffen hätte, verhindert. Daher hat die Koalition nunmehr mit den Sozialdemokraten eine Übereinkunft getroffen, die im Wesentlichen die Bereiche Kultur- und Sportveranstaltungen sowie Tourismus umfasst.
Nicht gänzlich ausgeschlossen, aber vorerst nicht geplant ist, dass auch in Lokalen ein Test verlangt wird. Der Bundesrat soll die Vorlage ebenfalls noch diese Woche absegnen.