Umsatzersatzschreiben: COFAG klärt Missverständnis

In den vergangenen Tagen haben zahlreiche Unternehmen, die aufgrund CoV-bedingter Schließungen für November einen Umsatzersatz beantragt haben, E-Mails von der Covid-19-Finanzierungsagentur (COFAG) erhalten. Darin wurde mitgeteilt, dass sich aufgrund der Prüfung des Antrags ergeben habe, „dass das Unternehmen laut den der Finanzverwaltung vorliegenden Daten nicht in einer von den verordneten Einschränkungen der Covid-19-Schutzmaßnahmen bzw. Notmaßnahmenverordnungen direkt betroffenen Branche tätig ist“.

In einer Stellungnahme gegenüber ORF.at reagierte die COFAG nun und betonte darin: „Dabei handelt es sich nicht um eine Ablehnung des Antrags.“ Es sei um eine Information gegangen, dass die COFAG eine Bestätigung des Steuerberaters benötige, bevor der Anspruch ausbezahlt werden könne. Das sei bei Antragstellern, deren Dezember-Umsatzersatz genehmigt wurde, nicht mehr nötig.

„Wir entschuldigen uns für die Unannehmlichkeit und werden diese Fälle umgehend zur Auszahlung bringen. Die betroffenen Antragsteller werden darüber informiert“, so die COFAG. Betroffen seien vor allem Mischbetriebe, wo nicht durch andere Quellen wie Statistik Austria oder Gewerberegister eindeutig festgestellt werden könne, ob der Antragsteller Anspruch auf den Umsatzersatz habe, erklärte COFAG-Geschäftsführer Bernhard Perner gegenüber ORF.at.

Mehrstufiger Prüfprozess

Voraussetzung für den Anspruch auf Umsatzersatz und dessen Höhe ist, dass das Unternehmen einer direkt vom Lockdown betroffenen Branche zuzuordnen ist. „Als letzten Schritt in einem mehrstufigen Prüfprozess fordern wir eine Bestätigung durch den Steuerberater an, wenn es davor nicht gelingt durch Datenabgleich mit z. B. dem Gewerberegister, der Statistik Austria oder anderen Datenbanken eine direkte Betroffenheit nachzuweisen“, erklärte die COFAG. Perner rechnet – bei Anspruchsberechtigung – mit einer Auszahlung des Umsatzersatzes ein bis zwei Wochen nach Einlangen der Bestätigung.

Zwischen November und Dezember seien diese Brancheninfos in manchen dieser externen Datenbanken aktualisiert worden – zugunsten der Unternehmen, hieß es vonseiten der COFAG. Das hatte zur Folge, dass bei einigen Antragstellern der Dezember-Umsatzersatz bewilligt wurde, der November-Umsatzersatz jedoch noch nicht. Um die offenen Anträge schnell abschließen zu können, werde derzeit ein automatisches Update der Brancheninformation durchgeführt.

Nach Angaben des Finanzministeriums gegenüber ORF.at wurden bisher 98 Prozent des Umsatzersatzes für November – rund 1,7 Mrd. Euro für 90.500 Antragsteller – ausbezahlt. Für Dezember seien 460 Mio. Euro an 29.500 Antragsteller überwiesen worden. Das bedeute einen Erledigungsgrad von 99 Prozent.