„Während dieser Pandemie haben Millionen von Amerikanern ohne eigenes Verschulden die Würde und den Respekt verloren, der mit einem Job und einem Gehaltsscheck einhergeht“, so Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) in seiner Rede an die Nation.
Die Direktzahlungen an die Menschen sollen von 600 auf 2.000 Dollar aufgestockt werden. 350 Mrd. Dollar werden, so der Plan des designierten Präsidenten, an die Städte und Bundesstaaten gehen. Die zusätzliche Arbeitslosenversicherung soll von derzeit 300 auf 400 Dollar pro Woche erhöht und obendrein bis September verlängert werden. „Wir können uns nicht leisten, nichts zu tun“, so Biden.
„Wir müssen jetzt handeln“
Biden beklagte, Millionen Menschen im Land hätten ihren Job verloren, viele seien mit der Miete im Rückstand und liefen Gefahr, ihr Zuhause zu verlieren, Familien müssten in langen Schlangen an Essenausgaben anstehen, weil sie nicht genug Geld für Lebensmittel hätten. „Wir müssen jetzt handeln“, sagte er. „Wir haben eine moralische Verpflichtung.“
Weitere 415 Mrd. Dollar sollen für den Kampf gegen das Virus mobilisiert werden, 20 Mrd. davon für eine Impfkampagne. 440 Mrd. Dollar sollen an kleinere Unternehmen und Kommunen fließen, die besonders von der Pandemie betroffen sind.
Der US-Kongress hatte im Dezember ein Hilfspaket im Umfang von rund 900 Milliarden Dollar (rund 740 Mrd. Euro) aufgelegt, das auch 600-Dollar-Zahlungen an US-Bürgerinnen und -Bürger enthielt. Fachleute hatten die Maßnahmen aber angesichts der Schwere der Wirtschaftskrise infolge der Coronavirus-Pandemie als unzureichend kritisiert.
Biden: Zuerst Rettung, dann Erholung der Wirtschaft
Es gehe um große Ausgaben, räumte Biden ein. Doch diese Investitionen seien wichtig, um langfristigen wirtschaftlichen Schaden für das Land abzuwenden. Biden sagte, das vorgeschlagene Paket sei der erste Teil eines zweiteiligen Plans: Es gehe zunächst um die Rettung, dann um die Erholung der Wirtschaft.
Im kommenden Monat werde er Pläne vorstellen für eine langfristige Ankurbelung der Wirtschaft – durch große Investitionen in die Infrastruktur des Landes. Es gehe darum, „mutig“ und „klug“ zu investieren. Von den Entscheidungen der kommenden Monate hänge ab, ob Amerika wieder eine Führungsrolle übernehmen werde oder sich von anderen überholen lasse.
Der 78-jährige US-Demokrat, der das Präsidentenamt am kommenden Mittwoch antritt, hat den Kampf gegen die Pandemie zu seiner dringlichsten Aufgabe erklärt. Für das neue Hilfspaket braucht Biden die Zustimmung des Kongresses. Seine Demokraten kontrollieren das Repräsentantenhaus und ab kommender Woche auch den Senat, im Oberhaus ist die Mehrheit aber denkbar knapp.
Bisher 387.000 Tote durch Covid-19
Die USA sind das Land mit der höchsten Zahl an bestätigten Coronavirus-Infektionen und Coronavirus-Toten weltweit. Seit Beginn der Pandemie wurden bereits mehr als 23 Millionen Ansteckungen registriert, mehr als 387.000 Menschen starben an den Folgen einer Infektion.
Die Pandemie hat zudem die US-Wirtschaft in eine schwere Krise gestürzt. Millionen Menschen verloren ihren Job. Nach einer Entspannung im Sommer verschärfte sich die Krise in den vergangenen Monaten wieder.
Im März hatte der Kongress angesichts der Wirtschaftskrise das mit einem Umfang von 2,2 Billionen Dollar größte Hilfspaket der US-Geschichte beschlossen. Die Finanzmittel wurden im April mit einem weiteren Hilfsprogramm aufgestockt. Danach stritten Demokraten und Republikaner monatelang über neue Hilfen. Die Einigung erfolgte erst im Dezember, Wochen nach der Präsidentschaftswahl vom 3. November.