Erstmals nach dem Ausstieg aus der Regierungskoalition am Mittwoch signalisiert die Kleinpartei Italia Viva um Ex-Premier Matteo Renzi erneut Bereitschaft zum Dialog mit Ministerpräsident Giuseppe Conte. Er sei bereit, wieder mit Conte zu verhandeln, wichtig sei, dass es um politische Inhalte gehe, sagte Renzi im Interview mit der römischen Tageszeitung „Il Messaggero“ (Samstag-Ausgabe).
Ohne seine Kleinpartei Italia Viva hat der Premier laut Renzi wenig Chancen, im Senat die Vertrauensabstimmung zu bewältigen. Die Koalition aus Sozialdemokraten (Partito Democratico/PD) und Fünf-Sterne-Bewegung, die bisher Conte unterstützt hatte, schaffe es nicht, im Senat auf 161 von 315 Stimmen zu kommen und die Vertrauensabstimmung zu bewältigen, meinte Renzi. Seine Partei Italia Viva will sich bei dem Votum der Stimme enthalten.
Conte vor Vertrauensabstimmung
„Wir haben Conte aufgerufen, sich mit einigen Knotenpunkten zu befassen, die bisher in der Koalition ungelöst geblieben sind. Wenn der Ministerpräsident das tut, kann er mit uns rechnen“, sagte Davide Faraone, Fraktionschef von Italia Viva im Senat.
Um im Amt bleiben zu können, muss Conte unter den 630 Abgeordneten in der Abgeordnetenkammer etwa 25 und unter den 315 Senatoren bis zu 18 weitere auf seine Seite ziehen. Der parteilose Premier will das Wochenende für politische Konsultationen nützen und prüfen, ob es ihm gelingt, eine neue Mehrheit zu formieren. Die Suche nach Überläufern hat in Rom bereits begonnen.
Sollte Conte bei der Vertrauensabstimmung am Montag in der Abgeordnetenkammer oder am Dienstag im Senat durchfallen, dürfte Präsident Sergio Mattarella versuchen, anderweitig eine Regierung der nationalen Einheit bilden zu lassen. Ansonsten dürfte es vorgezogene Neuwahlen geben.