Vertrag zum Verbot von Atomwaffen in Kraft

Der multilaterale Vertrag zum Verbot von Atomwaffen (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons) ist heute in Kraft getreten. Er verbietet den Einsatz, die Entwicklung, Produktion und Lagerung von Atomwaffen sowie die Drohung mit deren Einsatz. Der Vertrag war im Juli 2017 von der UNO-Vollversammlung mit den Stimmen von 122 Staaten verabschiedet worden.

Mehr als 80 Länder sind ihm seither beigetreten. Nachdem ihn im Oktober 50 Staaten auch ratifiziert hatten, kann er 90 Tage später in Kraft treten.

Von keiner Atommacht unterzeichnet

Der Vertrag zum Verbot von Atomwaffen, der von keiner Atommacht unterzeichnet wurde, zielt auf eine von Atomwaffen freie Welt ab. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Atomwaffensperrvertrag von 1968 (Non Proliferation Treaty), der das Verbot der Verbreitung von Atomwaffen zum Ziel hat und von den damaligen Atommächten initiiert wurde.

Die NATO-Staaten erklärten im Dezember, dass sie den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen ablehnen. Solange es Atomwaffen gebe, werde die NATO ein Atombündnis bleiben, erklärte die Allianz. Damit bleibt der Vertrag zunächst unwirksam, zumindest was konkrete Abrüstungsschritte angeht.

UNO-Generalsekretär Antonio Guterres begrüßte das Inkrafttreten des Vertrages. Der erste multilaterale nukleare Abrüstungsvertrag seit mehr als zwei Jahrzehnten sei „ein wichtiger Schritt hin zu einer Welt ohne Nuklearwaffen und eine starke Demonstration der Unterstützung für eine multilaterale Herangehensweise bei der nuklearen Abrüstung“, sagte Guterres heute in New York laut Mitteilung.