Deutschland: „Abstrakte Gefährdung“ für Angriffe auf Impfzentren

Die deutsche Regierung stellt sich auf mögliche Angriffe auf Impfzentren, Impfstofftransporte oder auch Hersteller von Coronavirus-Impfstoffen ein. Zwar gebe es bisher keine konkreten Hinweise darauf, aber es bestehe wegen „der großen medialen Präsenz sowie der hohen Dynamik und Emotionalität“ des Themas eine „abstrakte Gefährdung“ der genannten Einrichtungen, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die der dpa vorliegt. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke-Mediengruppe darüber berichtet.

„In diesem Zusammenhang sind insbesondere Proteste von Impfgegnern, Corona-Skeptikern und Verschwörungstheoretikern auch an Standorten der Produktionsfirmen, der Impfzentren und der Impfstoff-Lagerstätten einzukalkulieren“, heißt es in dem Schreiben des Ministeriums.

Personen könnten versuchen, in die Einrichtungen einzudringen, um ihrem Protest Nachdruck zu verleihen. „Dies könnte eskalierend mit Sachbeschädigungen in den Gebäuden einhergehen. In Einzelfällen könnte es bei Aufeinandertreffen mit dem beschäftigten Personal oder den Impfempfängern zu auch strafrechtlich relevanten physischen Übergriffen kommen.“ Verwiesen wurde auf verschiedene Gruppen im Kommunikationsdienst Telegram.