Portugals Präsident Rebelo de Sousa wiedergewählt

Staatsoberhaupt Marcelo Rebelo de Sousa ist gestern bei der Präsidentschaftswahl in Portugal schon in der ersten Runde für eine zweite fünfjährige Amtszeit wiedergewählt worden. Nach Auszählung fast aller Stimmzettel hielt Rebelo de Sousa bei 61,6 Prozent.

Die sozialistische Kandidatin Ana Gomes erhielt nach Auszählung von 98 Prozent der Stimmen 12,2 Prozent, der Rechtspopulist Andre Ventura kam auf 11,9 Prozent. Schon kurz nach Wahlschluss sahen erste Prognosen den Sieg des Amtsinhabers voraus. Vor fünf Jahren hatte der frühere TV-Journalist und Rechtsprofessor gut 52 Prozent bekommen.

Wahl von Pandemie überschattet

Die Abstimmung wurde von der dramatischen Zuspitzung der Coronavirus-Krise im EU-Land überschattet. Die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag zuletzt bei etwa 750. Das ist einer der höchsten Werte weltweit. Wegen der Pandemie hatten zahlreiche Politiker und andere Persönlichkeiten eine Wahlverlegung gefordert.

In einer von der Wochenzeitung „Expresso“ in Auftrag gegebenen Umfrage hatten sich 57 Prozent für eine Verlegung ausgesprochen. Schließlich gab es aber den Prognosen zufolge eine den Umständen entsprechend relativ gute Beteiligung: Zwischen 45 und 50 Prozent aller Wahlberechtigten gingen zu den Urnen.

Das entspricht ungefähr den Werten der Präsidentschaftswahl der Jahre 2011 und 2016. In Lissabon und Porto bildeten sich zum Teil sehr lange Schlangen.

Volksnah und beliebt

Rebelo de Sousa, der seit 2016 im Amt ist, gilt als extrem volksnaher Politiker, der auch als Staatsoberhaupt die Menschen auf der Straße gern umarmt, küsst und tröstet. Wenn nötig, hilft er auch tatkräftig: Im vergangenen August stürzte er sich an der Algarve sogar kurz entschlossen ins Meer, um bei der Rettung zweier Frauen zu helfen, deren Kajak gekentert war.

Aber nicht nur solche Aktionen sind es, die Rebelo de Sousa Anerkennung und Ansehen verschaffen. Ihm wird zudem hoch angerechnet, dass er als konservativer Politiker die linke Regierung von Ministerpräsident Antonio Costa nicht nur kritisiert und kontrolliert, sondern auch unterstützt.

Er legt viel Wert auf die politische Stabilität des Landes. Die Zusammenarbeit zwischen Rebelo und Costa, unter anderem bei der Ausrufung und Ausgestaltung des Coronavirus-Ausnahmezustands, klappte bisher nahezu reibungsfrei.

Das Staatsoberhaupt hat im Portugal relativ viel Macht. Der Präsident kann sowohl sein Veto gegen Gesetze einlegen als auch das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen. Für Portugal war es die zehnte Präsidentschaftswahl seit der Nelkenrevolution von 1974.