Bundespräsident Alexander Van der Bellen mahnt am Internationalen Holocaust-Gedenktag, „jedem Aufkeimen von Rassismus und Antisemitismus in der Gegenwart entschieden und kompromisslos entgegenzutreten“. Heute vor 76 Jahren wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit.
„Ausgrenzung, Sündenbockdenken und Menschenverachtung dürfen niemals wieder als politisches Instrument eingesetzt werden“, so Van der Bellen auf Facebook. „‚Niemals wieder‘ bedeutet aber auch, dass wir uns jeglichem Versuch der Zerstörung des Rechtsstaates und der liberalen Demokratie entgegenstellen und die Grund- und Freiheitsrechte entschieden verteidigen“, so Van der Bellen.
Österreich habe eine historische Verantwortung, sicherzustellen, „dass die schrecklichen Verbrechen nie vergessen werden und dass Juden in Österreich und ganz Europa in Sicherheit leben können“, schrieb Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auf Twitter. Der Kampf gegen Antisemitismus sei ein Kernanliegen der Regierung, verwies Kurz auf die am Mittwoch im Ministerrat beschlossene Nationale Strategie gegen Antisemitismus.
Grüne wollen nationalen Gedenktag
Eva Blimlinger, gedenkpolitische Sprecherin der Grünen, sprach sich dafür aus, neben dem 5. Mai, dem Tag der Befreiung des KZ Mauthausen, auch den 27. Jänner als zweiten nationalen Gedenktag dazuzunehmen. Blimlinger verwies außerdem darauf, dass der steigende Rechtsextremismus und der Antisemitismus – auch in Zusammenhang mit Coronavirus-Leugnern und Verschwörungstheoretikern – gerade jetzt konsequent bekämpft werden müssten.
Aufruf zu „niemals vergessen“
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner und Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gedachten ebenfalls der während des Holocaust ermordeten Juden. „Es ist die Aufgabe und Pflicht von uns allen, an die Schrecken des Holocaust zu erinnern und daraus die richtigen Konsequenzen zu ziehen“, hieß es in einer Aussendung. „‚Niemals wieder‘ heißt auch, Antisemitismus, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit mit offenem Visier und aller Konsequenz zu bekämpfen“, so Rendi-Wagner und Deutsch.
„Wir gedenken der Toten und Überlebenden des Holocaust und seiner schrecklichen Folgen mit großer Anteilnahme. Gerade in einer Zeit der globalen Verunsicherung durch die Pandemie, in der nationalistische Ideen wieder Aufwind haben, ist es umso wichtiger, gemeinsam zu den Grundwerten der Menschlichkeit, der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten zu stehen“, sagte auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in einer Aussendung.
FPÖ-Chef Norbert Hofer sagte, für ihn stehe anlässlich des Auschwitz-Gedenktages „besonders das Schicksal der dort inhaftierten und ermordeten Kinder im Vordergrund". Mehr als 230.000 seien von den Nazis nach Auschwitz gebracht worden und nur wenige hätten überlebt. „Das markiert den Tiefpunkt der Grausamkeit und soll uns in unserem Gedenken daran erinnern, dass alles unternommen werden muss, damit sich diese unvorstellbaren Vorgänge nicht mehr wiederholen““, so Hofer in einer Aussendung.
„Wir dürfen niemals vergessen“, mahnte Willi Mernyi, Leitender Sekretär des ÖGB. „Auch heute wird versucht, die Ängste der Menschen auszunützen und unsere Gesellschaft mit Lügen, Hass und Rassismus zu spalten. Wir müssen entschieden gegen diese gefährlichen Hetzer auftreten.“ Die Junge ÖVP forderte, dass der Besuch einer Gedenkstätte im Rahmen der schulischen Ausbildung verpflichtend wird.