Die EU hat ihre Regeln für Coronavirus-Hilfen überarbeitet. Künftig können Unternehmen wesentlich mehr Staatshilfe erhalten. Außerdem gelten die Bestimmungen nun bis Ende 2021 statt bis Juni, teilte die EU-Kommission heute mit.
Firmen, für die bisher eine Obergrenze für die Hilfe von 800.000 Euro galt, können nur bis zu 1,8 Mio. Euro erhalten. Die Grenze von drei Mio. Euro für direkt von der Krise betroffene Firmen wurde auf zehn Mio. Euro ausgeweitet.
Blümel: „Unser Druck hat gewirkt“
Unter bestimmten Bedingungen können außerdem Garantien und Kredite in nicht rückzahlbare Beihilfen umgewandelt werden. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) schrieb in einer ersten Stellungnahme: „Österreich hat schon im April als erstes Land eine Ausweitung des Beihilferahmens und mehr Flexibilität gefordert. Unser Druck und die Allianz mit anderen Ländern haben gewirkt.“
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) schrieb: „Das bedeutet, dass wir unseren Unternehmen noch umfassender helfen können als bisher.“