Nikolaus Kern im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
ORF.at/Carina Kainz
Nikolaus Kern im „Ibiza“-U-Ausschuss

„Hab einfach den falschen Nachnamen“

Auf Betreiben der ÖVP ist der „Ibiza“-U-Ausschuss am Donnerstag wieder dem „Ibiza-Video“-Offert an die SPÖ nachgegangen. Geladen sind gleich drei Personen aus dem Umfeld der SPÖ, die laut ÖVP schon früh vom Material gewusst haben sollen. Die erste Auskunftsperson Nikolaus Kern, Sohn des Ex-SPÖ-Kanzlers, quittierte das mit Kopfschütteln und ruppigen Sagern gegen die ÖVP. Die Motivlage seiner Ladung sei klar: „Ich hab einfach den falschen Nachnamen.“

Bereits der Start war recht impulsiv: Viele würden sich fragen, wieso er hier sei. „Das erschließt sich auch mir nicht“, so Kern: Er habe keine Rolle in der Politik, arbeite in der Privatwirtschaft und habe nichts mit dem Untersuchungsgegenstand zu tun. Er sei ja damals von der ÖVP auch beschuldigt worden, den damaligen ÖVP-Chef und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner per SMS abgesägt zu haben. Damals wie heute seien die Anschuldigungen der ÖVP „kompletter Vollholler, komplett absurd“, so Kern.

Die Ladung durch die ÖVP sei eine „Nebelgranate“, um von sich selbst abzulenken. „Darum sitze ich hier“, war sich Kern sicher. Die ÖVP ziehe ihn in die Sache hinein, „weil ich der Sohn des Altkanzlers bin“. Doch sei der „Ibiza-Skandal“ ein „reiner ÖVP-Skandal“, aus dem die ÖVP letztlich als Gewinnerin hervorgegangen sei: „Der allergrößte Nutznießer war die ÖVP, der Zeitpunkt war perfekt, die SPÖ ist komplett eingebrochen, wurde am falschen Fuß erwischt und hat das dann so vergeigt und verloren“, so Kern.

Nikolaus Kern verlässt das Ausschusslokal
ORF.at/Carina Kainz
Kern verließ den Befragungstermin recht gut gelaunt

„Video wurde mir nie angeboten“

Das „Ibiza-Video“ sei ihm nie zum Kauf angeboten worden, auch habe er keine Wahrnehmungen zu verdeckten Parteispenden oder politisch motivierten Postenbesetzungen. Vom Video habe er damals am Tag der Veröffentlichung von seiner Freundin erfahren, sie habe ihm erst gegen Mitternacht jenes Freitags darüber erzählt, davor habe er nicht ferngeschaut, weil er müde gewesen sei. Ob er schon im Vorfeld der Veröffentlichung des Videos gewusst habe, dass es belastendes Material über den damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gebe?

„Ich bin nicht hier, um über Gerüchte zu reden. Da könnte ich über viele Gerüchte reden, auch über Parteivorsitzende“, so Kern („Das will ich uns ersparen“). Er sei hier, um über Fakten zu reden. Mit dem SPÖ-Werber Niko P. (ihm war das Video ja vom Wiener Anwalt Ramin M. angeboten worden) habe er zuletzt vor vier Jahren Kontakt gehabt. Ob er von seinem Vater etwas erfahren habe? „Da müssen Sie meinen Vater fragen“, so Kern, der auch auf seinen Austritt aus der SPÖ verwies.

„Finde so etwas abscheulich“

Wenn er selbst Material über Strache bekommen hätte, so Kern im Ausschuss, „wäre ich sofort zur Staatsanwaltschaft gelaufen, denn ich finde so etwas abscheulich“. Auf Nachfrage schilderte er auch seine Erfahrungen mit den „Ibiza“-Ermittlern der SoKo: „Sie haben bei mir angeklopft und wollten mit mir reden“, und er habe das auch zwei Stunden lang getan, so Kern. Seine Aussage vor den Ermittlern sei dann „an diverse Leute geflossen“, wer das geleakt habe, wisse er nicht.

„Vielleicht haben Sie bessere Fragen“

Während allen anderen Parteien rasch die Fragen ausgingen, verlief die Befragung der ÖVP erwartungsgemäß recht rau. ÖVP-Mandatarin Martina Kaufmann erkundigte sich etwa nach der Tätigkeit der SPÖ-Gruppe „Sektion ohne Namen“ und seinem Austritt. Der „Fragenradius“ sorgte sogleich für Verwunderung in den anderen Fraktionen, allen voran freilich bei der SPÖ. Ob er unkonkrete Wahrnehmungen zu Korruption habe, wenn er keine konkreten habe, wollte etwa Kaufmann wissen.

Martina Kaufmann (ÖVP) im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss
ORF.at/Carina Kainz
Für die ÖVP fragte Martina Kaufmann – teilweise wurde der Ton schärfer

„Vielleicht haben Sie bessere Fragen“, so Kern, der die Frage nach einer daraufhin entbrannten Geschäftsordnungsdebatte letztlich mit Nein beantwortete. Was noch folgte, war das Abfragen von Namen der „Mitwisser des Ibiza-Videos“. Auch die Bezeichnung „Mitwisser“ sorgte für eine Geschäftsordnungsdebatte und ein Hickhack zwischen SPÖ und ÖVP. In Ermangelung von Fragen – letztlich auch seitens der ÖVP – war die Befragung Kerns bereits nach knappen eineinhalb Stunden wieder zu Ende.