Die „SoKo Ibiza“ habe Informationen aus seiner Einvernahme weitergeben: Das sagte der langjährige SPÖ-Funktionär Oliver St. heute im „Ibiza“-Untersuchungsausschuss. Er sei als Zeuge von der Sonderkommission einvernommen worden – wenige Tage später seien seine Aussagen in einem Medium „reißerisch und konstruiert“ wiedergegeben worden.
Seit 25 Jahren sei er in der SPÖ aktiv, sagte die Auskunftsperson. Das „Ibiza-Video“ sei ihm nie angeboten worden, er habe auch nie über den Erwerb des Materials verhandelt. Sehr wohl habe er aber – stets zu Wahlkampfzeiten – das Gerücht gehört, dass es ein Video mit dem damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gibt.
Auf die Frage, woher er das Gerücht kenne und ob er über nähere Details informiert wurde, sagte St.: Das Gerüchte wurde ihm vom SPÖ-nahen Berater Niko P. genannt, außerdem habe er es „auf der Straße“ mehrmals gehört. „Ich habe lediglich gehört, dass HC Strache für sich schädliche Aussagen getätigt hat.“
„Bürgerpflicht geleistet“
Die ÖVP legte die Einvernahme von St. bei der „SoKo Ibiza“ vor, wonach er gesagt habe, dass er nicht sagen könne, woher er die Gerüchte kenne. Keine weitere Wahrnehmungen, sagte die Auskunftsperson.
Einvernommen wurde St. laut eigenen Angaben wenige Tage vor der Nationalratswahl 2019. „Zu einem Nebenschauplatz“, wie er sagte. Eine Woche später habe ein Medium über die Einvernahme berichtet. Man habe sich gegen die „unrichtige Berichterstattung“ gewehrt.
Er behauptete, dass seine Einvernahme direkt aus der „SoKo Ibiza“ an den Redakteur gegangen sei. Die Frage, ob er bei der Vernehmung schon davon ausgegangen sei, dass sie in eine bestimmte Richtung gehen soll, bejahte die Auskunftsperson. „Außer dass ich meine Bürgerpflicht geleistet habe und als Zeuge einvernommen wurde, habe ich mit dem Untersuchungsgegenstand nichts zu tun.“