NATO-Staaten diskutieren erstmals Reform

Die NATO hat mit der Diskussion über Reformvorschläge von Generalsekretär Jens Stoltenberg begonnen. Bei einer Videokonferenz tauschten sich heute erstmals die Verteidigungsminister der 30 Mitgliedsstaaten zu dem Projekt „NATO 2030“ aus. Es umfasst unter anderem den Vorschlag, Maßnahmen zur Abschreckung und Verteidigung künftig zumindest teilweise aus der Gemeinschaftskasse zu finanzieren.

Stoltenberg: „Guter Start“

Demzufolge müssten Bündnisstaaten nicht mehr alle Kosten selber tragen, wenn sie sich zum Beispiel an der Stationierung von Truppen im Baltikum und Luftüberwachungseinsätzen beteiligen. Stoltenberg sprach von einem „guten Start“ der Beratungen. Es gehe darum, die transatlantische Allianz zukunftsfähig zu machen.

Aus Bündniskreisen hatte es allerdings im Vorfeld geheißen, dass unter anderem Frankreich den Vorschlag sehr kritisch sehe. Die deutsche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ging in einer Stellungnahme zum Auftakt nur allgemein auf das Projekt ein. Deutschland habe großes Interesse daran, die Prozesse zur künftigen Gestalt der NATO voranzutreiben.

Weitere Vorschläge sehen vor, klarere Ziele für die Fähigkeit der Mitgliedsstaaten zur Gefahrenabwehr zu vereinbaren, um die Einhaltung von Mindeststandards zu gewährleisten. Zudem will Stoltenberg zusätzliche Konsultationen einführen, um die politische Koordinierung zu stärken. Auch das derzeitige strategische Konzept der NATO soll überarbeitet werden. Stoltenbergs Ziel ist, beim nächsten NATO-Gipfel die Reform zu präsentieren. Einen Termin dafür gibt es noch nicht.

Erstmals neuer US-Verteidigungsminister dabei

Für die USA nahm erstmals der neue Verteidigungsminister Lloyd Austin an den Beratungen teil. Er versprach, dass mit dem Machtwechsel im Weißen Haus die Zeit der amerikanischen Alleingänge vorbei ist. „Wenn ich beim NATO-Verteidigungsministertreffen mit meinen Amtskollegen zusammenkomme, wird meine Botschaft klar sein: Wir müssen uns abstimmen, gemeinsam entscheiden und gemeinsam handeln“, schrieb er auf dem Kurznachrichtendienst Twitter. „Ich bin überzeugt, dass die USA am stärksten sind, wenn sie als Team arbeiten.“