Im Streit über ein geplantes Mediengesetz für digitale Plattformen blockiert Facebook in Australien seit heute Nachrichteninhalte sowie Wetter- und Katastrophenwarnungen von Behörden. Hintergrund ist eine geplante Abgabe zugunsten inländischer Medien, die der Konzern ablehnt.
„Das ist eine alarmierende und gefährliche Entwicklung“, sagte die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch. Den Zugang zu lebenswichtigen Informationen für ein ganzes Land mitten in der Nacht abzuschneiden sei skrupellos. In Westaustralien herrscht derzeit Buschbrändesaison, im Osten des Landes führen starke Regenfälle zu Überflutungen.
Sowohl Facebook als auch der Google-Mutterkonzern Alphabet hatten zuvor Australiens Vorstoß, eine Abgabe zugunsten inländischer Medien für deren Inhalte zu verlangen, als undurchführbar bezeichnet. Beide drohten bereits im Jänner an, ihre Dienste in Australien einzustellen, sollte die Regelung in Kraft treten.
Google nahm in den vergangen Tagen das Heft selbst in die Hand und schloss mehrere Vorverträge mit lokalen Medien. Es wird erwartet, dass das Gesetz in den kommenden Tagen vom Parlament verabschiedet wird.