Schallenberg übt erneut Kritik an deutschen Maßnahmen

ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hat heute in einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Deutschland, Tschechien und der Slowakei erneut Kritik an der deutschen Grenzschließung zu Tirol geübt.

„Überbordende Maßnahmen sind Gift für die ohnehin schon angeschlagene Wirtschaft“, schrieb er nach dem Gespräch auf Twitter. Im Kampf gegen CoV müsse der Schutz der Gesundheit Hand in Hand gehen mit dem Schutz der Wirtschaft.

Laut Außenministerium kritisierte Schallenberg bei dem Gespräch mit dem deutschen Außenminister Heiko Maas und den tschechischen und slowakischen Amtskollegen Tomas Petricek und Ivan Korcok erneut auch die Ungleichbehandlung mit der ostfranzösischen Region Moselle, wo ebenfalls vergleichsweise viele Fälle der CoV-Varianten aufgetreten sind.

Minister auch sehr erleichtert

Der Außenminister habe sich zugleich sehr erleichtert gezeigt, dass die erste angekündigte Maßnahme schon zurückgenommen worden sei und Pendlerinnen und Pender, Schülerinnen und Schüler sowie Güter nun wieder das deutsches Eck benützen könnten, so eine Sprecherin. Nun hoffe Österreich auch bei den anderen Punkten auf eine pragmatische Lösung, die nicht wirtschaftsfeindlich sei.

Der slowakische Außenminister Ivan Korcok sprach nach der Videokonferenz auf Twitter von einer wichtigen Diskussion. Es habe die diplomatische Aufforderung gegeben, die deutschen Grenzmaßnahmen, die den freien Warenfluss behindern, anzupassen und ein reibungsloses Funktionieren der Lieferkette zu ermöglichen, so Korcok.