Vorsitzende der Rechtspopulisten in Norwegen tritt zurück

Nach knapp 15 Jahren als Parteichefin der norwegischen Rechtspopulisten tritt die frühere Finanzministerin Siv Jensen als deren Vorsitzende zurück. Sie werde sich auch nicht für ihren Parlamentssitz zur Wiederwahl stellen, kündigte die 51-Jährige heute in Oslo an. Das sei die richtige Entscheidung für die Fortschrittspartei (FrP) und für sie persönlich. Mit schlechten Umfragewerten der Partei habe das nichts zu tun.

Auf einem Parteitag im Mai soll nun die Nachfolge von Jensen geklärt werden. Die langjährige Vorsitzende sprach sich bereits jetzt für Sylvi Listhaug als Parteichefin und Ketil Solvik-Olsen als deren Stellvertreter aus. Die beiden seien „zwei herausragende Politiker, die es wagen, neu zu denken, deutlich zu sein, Debatten zu führen und die etablierten Wahrheiten herauszufordern“, sagte Jensen.

Siv Jensen ist seit Mai 2006 FrP-Chefin. Bereits seit 1997 sitzt sie als Abgeordnete im Parlament. Von Oktober 2013 bis Anfang 2020 war sie Finanzministerin, ehe sie ihre Partei aus der Regierungskoalition der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg zurückgezogen hatte. Grund dafür war damals ein Streit über die Rückkehr einer mutmaßlichen IS-Anhängerin aus Syrien gewesen. Die nächste Parlamentswahl in Norwegen findet planmäßig Mitte September statt.