Italiens Rechtspopulistin Giorgia Meloni, Chefin der oppositionellen postfaschistischen Fratelli d’Italia (FdI/Brüder Italiens), beklagt „nordkoreanische Verhältnisse“ in Italien nach dem Regierungsantritt von Premierminister Mario Draghi.
„Wenn auch Fratelli d’Italia in die Regierung eingestiegen wäre, wäre Italien die einzige Demokratie der Welt ohne Opposition. Damit würde Italien mehr Nordkorea als dem Westen ähneln“, sagte Meloni gestern vor dem Parlament.
Meloni bemängelte, dass Draghi, Ex-Chef der Europäischen Zentralbank, zum italienischen Regierungschef aufgerückt sei, obwohl er sich in keiner Form einem Votum der Wähler unterzogen habe. Der Mangel an einer Opposition schwäche die Regierung, argumentierte die 44-jährige Meloni.
Die ultrarechte Partei segelt unter Melonis Führung auf einem Höhenflug. Laut jüngsten Umfragen ist die einstige Kleinpartei mit rund 16 Prozent bereits Italiens drittstärkste Kraft hinter Lega und Sozialdemokraten und hat die Fünf-Sterne-Bewegung überholt, die wegen ihrer häufigen Richtungswechsel in der Politik an Popularität eingebüßt hat.
Ob sich die Rolle der einzigen Oppositionspartei für Fratelli d’Italia rentieren wird, werden die nächsten Monate zeigen. Inzwischen rüstet sich die Partei für ihre harte „Patriotenopposition“ im Parlament.
Mit ihrem Beschluss, sich nicht an einer Koalition um Draghi zu beteiligen, hat Meloni die Allianz mit der rechten Lega und der konservativen Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi gebrochen. Beide Parteien sind mit eigenen Ministern in Draghis Regierung eingestiegen.