Bericht: Tausende Abweisungen an deutschen Grenzen

Bei Grenzkontrollen an deutschen Übergängen zu Tschechien und Tirol sind in dieser Woche fast 16.000 Menschen zurückgewiesen worden, davon allein 4.522 Personen ohne negativen CoV-Test. Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ („BaS“) wurden im Zeitraum vom 14. Februar bis gestern insgesamt 104.178 Personen vor der Einreise nach Deutschland kontrolliert, dabei wurden insgesamt 15.877 Menschen abgewiesen.

Neben fehlender CoV-Tests hatten die Abgewiesenen entweder keine digitale Reiseanmeldung oder gehörten nicht zu den Ausnahmen für eine Einreise nach Deutschland – etwa Ärztinnen und Ärzte sowie Pflegepersonal. Die deutsche Bundesregierung hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols zu „Virusvariantengebieten“ erklärt.

Kritik von ÖVP

Seit vergangenem Sonntag dürfen von dort nur noch Deutsche sowie Ausländerinnen und Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Lastwagenfahrer und -fahrerinnen sowie Grenzgängerinnen und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Coronavirus-Test mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) und ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg hatten am Donnerstag die deutschen Grenzschließungen zu Tirol kritisiert.

Der deutsche Polizeipräsident Dieter Romann zeigte sich zufrieden. „Die Abweisungszahlen sind seit Beginn der Kontrollen proportional zurückgegangen, weil sich die Reisenden aufgrund der Kontrollen zunehmend regelkonformer verhalten“, sagte er dem Blatt.