„Ibiza-Video“: FPÖ sieht Van der Bellen involviert

Die FPÖ sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Geschehnisse um die Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ involviert. Als Indiz dafür führte Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, einen Kalendereintrag aus der Hofburg an. Es gebe einen Tag vor dem Bekanntwerden des Materials einen Termin mit dem Betreff „Gerücht“ und den Namen der betroffenen Personen Heinz-Christian Strache und Johann Gudenus (beide ehemals FPÖ). Die Hofburg wollte die „absurden“ Vorwürfe nicht kommentieren.

Bereits in einem Interview hatte der mutmaßliche Drahtzieher des Videos, der Detektiv Julian H., berichtet, der Hofburg von der Aktionen erzählt zu haben. Der Information habe man aber keine Bedeutung beigemessen, hieß es damals aus der Präsidentschaftskanzlei.

„Ibiza-Video“: FPÖ sieht Van der Bellen involviert

Die FPÖ sieht Bundespräsident Alexander Van der Bellen in die Geschehnisse um die Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ involviert. Als Indiz dafür sieht Christian Hafenecker, FPÖ-Fraktionsführer im Untersuchungsausschuss, einen Kalendereintrag aus der Hofburg.

Der Kalendereintrag Van der Bellens erzähle allerdings anderes: Ein für zwei Stunden anberaumtes Teammeeting am 16. Mai 2019 mit dem Präsidenten und zwei Mitarbeitern enthält den Betreff „Gerücht Sp./Süddt. Zu Strache/Gud“. Zu diesem Zeitpunkt hatte es bereits Medienanfragen an Strache zur Causa gegeben. Am folgenden Tag ist dem Kalender der Eintrag „Die Bombe platzt: Str + Gud in Ibiza“ zu entnehmen. Laut Präsidentschaftskanzlei habe Van der Bellen den Eintrag nachträglich vorgenommen. Der Kalendereintrag war bereits vor der FPÖ-Pressekonferenz bekannt.

Hafenecker will Ladung Van der Bellens

Hafenecker sah hingegen ein Indiz dafür, dass Van der Bellen in der „Ibiza-Affäre“ „mittendrin statt nur dabei war“. „Es werden Fragen auf den Bundespräsidenten zukommen“, kündigte Hafenecker an. So wolle die FPÖ Van der Bellen in den „Ibiza“-Untersuchungsausschuss laden. Auch Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) soll ein weiteres Mal befragt werden. Zusätzlich will der FPÖ-Fraktionsführer auch Anzeigen wegen Beweismittelunterdrückung und Falschaussage im Ausschuss einbringen.

FPÖ kündigt „Enthüllungsplattform“ an

Präsentiert hatte die FPÖ ihre „Bombe“ in einer Pressekonferenz, die zugleich mit dem Launch einer neuen – per Countdown angekündigten – „Enthüllungsplattform“-Website namens „TuEsFürMich“ stattfand. Auf dieser sollen auch weiterhin Erkenntnisse, zu denen die Fraktion in Bezug auf den U-Ausschuss kommt, veröffentlicht werden. Aufgrund des geschürten Interesses war die Website zur Zeit des Launches vorübergehend nicht erreichbar.

Unbeeindruckt von der zuvor groß angekündigten „politischen Bombe“ der FPÖ zeigte sich die ÖVP. Diese habe sich als „Haufen absurder Verschwörungstheorien“ entpuppt, befand Generalsekretärin Gabriela Schwarz in einer Aussendung und weiter: „Die peinliche Inszenierung inklusive tagelangem Countdown gipfelte lediglich in abstrusen Anschuldigungen und der Ankündigung substanzloser Anzeigen.“