Gericht in Nepal fordert Wiederherstellung des Parlaments

Das höchste Gericht Nepals hat die vom Premierminister durchgesetzte Auflösung des Parlaments für verfassungswidrig erklärt. Die Richter forderten die Parlamentarier heute dazu auf, sich innerhalb der nächsten 13 Tage zur regulären Sitzung zu treffen.

Die Auflösung des Parlaments hatte eine Krise in dem Himalaya-Land ausgelöst. Seit Wochen haben immer wieder Tausende Sympathisanten der zwei Fraktionen der zerstrittenen kommunistischen Regierungspartei auf den Straßen protestiert – für und gegen den Premier und die Auflösung des Parlaments.

Präsidentin Bidya Devi Bhandari hatte das Parlament im Dezember auf Wunsch von Premierministers Khadga Prasad Sharma Oli aufgelöst und Neuwahlen im Frühjahr angekündigt. Oli, der 2017 einen haushohen Wahlsieg eingefahren hatte, hoffte damit, seine Position stärken zu können.