Gipfel zu Stärkung der Verteidigungspolitik

Die EU-Staats- und -Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), wollen heute über weitere Schritte für eine Stärkung der gemeinsamen europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beraten.

Ziel ist es auch, ein unabhängigeres Handeln der Europäischen Union in internationalen Krisen und Konflikten zu gewährleisten. Bisher ist die EU in vielen Bereichen stark auf die USA angewiesen – vor allem wenn es um größere Militäreinsätze geht.

Umstritten ist in der EU bisher, wie weitreichend die Autonomiebestrebungen sein sollten. Frankreich möchte, dass man sich das Ziel setzt, langfristig vollkommen unabhängig handeln zu können. Länder wie Deutschland haben hingegen die Sorge, dass die EU mit einer solchen Zielvorgabe Probleme in den Beziehungen zu den USA provozieren könnte. Außerdem wird argumentiert, dass die EU auf absehbare Zeit ohnehin keine vollständige Autonomie erreichen könne.

Zu Beginn der Videotagung soll es mit NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg einen Gedankenaustausch über die Beziehungen zwischen der EU und dem transatlantischen Militärbündnis geben.