„FT“: Kurz lehnte Vakzinbeschaffung mit Israel ab

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat ein Angebot Israels vom Mai des Vorjahres, Coronavirus-Impfstoffe gemeinsam zu beschaffen, abgelehnt. Das berichtete die „Financial Times“ (Onlineausgabe) heute. Aus dem Bundeskanzleramt hieß es dazu auf Twitter, dass dies aufgrund der EU-internen Einigung vom Juni erfolgt sei, Impfstoffe gemeinsam zu beschaffen.

Laut dem Zeitungsbericht hatte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Kurz damals angeboten, gemeinsam Impfstoffe zu bestellen. Nach Informationen der APA hatte es im Frühjahr im Rahmen der „First Movers“-Gruppe (Österreich, Israel, Tschechien, Australien, Neuseeland, Dänemark, Griechenland und Norwegen) Überlegungen gegeben, gemeinsam Impfstoff zu beschaffen.

Ähnliche Initiativen auch von anderen Ländern

Ähnliche Initiativen gab es zu dieser Zeit auch in anderen Ländern, etwa bezüglich einer möglichen Impfallianz Deutschlands mit einigen anderen EU-Staaten. Doch als im Juni die Einigung erzielt wurde, gemeinsam über die EU-Kommission Impfstoffe zu bestellen, verpflichteten sich die EU-Mitgliedsstaaten auch, keine separaten Verträge mit den betroffenen Firmen mehr abzuschließen.

Eine Ausnahme gibt es allerdings für Impfstoffe, die nicht EU-weit von der EU-Arzneimittelbehörde (EMA) zugelassen sind: Hier können nationale Behörden eine Notfallzulassung aussprechen. In so einem Fall übernimmt der Staat weitgehend die Haftung für etwaige Impfschäden. Auf dem Weg der Notfallzulassung hat Ungarn jüngst zusätzlich zu den EU-Impfstoffkontingenten die Verimpfung von Vakzinen aus Russland („Sputnik V“) sowie aus China (Sinopharm) erlaubt. Ähnliche Überlegungen äußerte zuletzt auch der tschechische Premier Andrej Babis.

Kurz am Donnerstag in Israel

Kurz reist am Donnerstag gemeinsam mit der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen nach Israel. Bei den Gesprächen mit Ministerpräsident Netanjahu soll es vor allem um eine Kooperation bei der Erforschung und Herstellung von Impfstoffen gehen.

J-&-J-Impfstoff: Kanzler fordert schnellere Zulassung

Unterdessen nahm Kurz die Notfallzulassung des CoV-Impfstoffs des US-Konzerns Johnson & Johnson (J & J) in den USA zum Anlass, um erneut eine raschere Impfstoffzulassung durch die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) zu fordern.

„Die EMA ist nun gefordert, den Impfstoff von Johnson & Johnson auch möglichst schnell und unbürokratisch zuzulassen – unter Einhaltung aller wissenschaftlichen Standards“, so Kurz. Erneut kritisierte der Bundeskanzler die EU-Behörde: „Es kann auf Dauer nicht sein, dass in anderen Länder schneller Impfstoff genehmigt wird als durch die EMA.“