Eine Untersuchung zu Vorwürfen der Zurückweisung von Migranten und Migrantinnen unter Beteiligung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat keine schlüssigen Ergebnisse erbracht. Es sei nicht möglich gewesen, „die genauen Umstände bei fünf Vorfällen (…) vollständig zu klären“, heißt es im Bericht einer Arbeitsgruppe, der morgen dem Frontex-Verwaltungsrat vorgelegt werden soll. Gefordert wird deshalb etwa eine Verbesserung des Überwachungssystems bei Frontex-Einsätzen.
Im Oktober hatten Medien über die angebliche Verwicklung von Frontex in illegale Zurückweisungen von Asylbewerbern durch die griechische Küstenwache vor allem Richtung Türkei berichtet. Frontex-Beamte waren demnach seit April 2020 bei mehreren Pushbacks in der Ägäis in der Nähe gewesen. Teils gibt es zu den Vorfällen Videos.
Dem Frontex-Bericht zufolge wurden seitdem 13 Vorfälle möglicher Pushbacks in der Ägäis geprüft. In acht Fällen sei geklärt worden, dass es keine illegale Zurückweisung gegeben habe. Bei fünf weiteren Vorfällen sei die Faktenlage unklar.
Schwierige Rekonstruktion
Die Arbeitsgruppe verwies mit Blick auf die Aufklärung auf „schwierige Bedingungen“, unter denen die Frontex-Einsätze auf See stattfänden. Sie betonte, bei jedem Vorfall müsse das Verhalten der Migranten, der Schlepper und der türkischen Küstenwache berücksichtigt werden. Deshalb sei es oft schwierig, „im Nachhinein jeden Vorfall zu rekonstruieren“.
Die Arbeitsgruppe sah deshalb „die Notwendigkeit, das Berichts- und Überwachungssystem“ von Frontex zu verbessern. Frontex-Überwachungsflugzeuge oder Boote sollten demnach bei Vorfällen in der Nähe bleiben, um diese vollständig zu dokumentieren – möglichst durch Videoaufnahmen.