Bericht: Frontex kann Vorwürfe nicht ausräumen

Die EU-Grenzschutztruppe Frontex ist einem internen Bericht zufolge nicht in der Lage, Vorwürfe wegen möglicher Verstöße gegen Grundrechte zweifelsfrei auszuräumen. Wegen der Unzulänglichkeiten im Berichts- und Überwachungssystem von Frontex habe eine Arbeitsgruppe fünf solcher Verdachtsfälle nicht komplett aufklären können, heißt es in einem Bericht, der der dpa vorliegt.

Frontex steht heftig in der Kritik, weil griechische Grenzschützer Medienberichten zufolge mehrfach Boote mit Geflüchteten illegal zurück in Richtung Türkei getrieben haben. Frontex-Beamte sollen dabei teils in der Nähe gewesen sein und das nicht verhindert haben.

Mehrere EU-Stellen untersuchen die Vorwürfe. Die interne Frontex-Arbeitsgruppe war vom Verwaltungsrat beauftragt worden, 13 Fälle dieser mutmaßlichen „Pushbacks“ zu untersuchen.

Einem im Jänner vorgelegten Vorbericht zufolge wurde in acht Fällen kein Fehlverhalten entdeckt. Fünf weitere Fälle bedurften noch weiterer Untersuchungen. Der Abschlussbericht kann jedoch keine vollständige Klärung bieten. „Die Tatsache, dass vier von fünf Vorfällen weiterhin von Frontex untersucht werden, gibt Grund dazu, die internen Abläufe der Agentur in Fällen von möglichen Grundrechtsverstöße zu überprüfen“, heißt es in dem Papier.