Orban will rechte Kräfte in Europa bündeln

Nach dem Austritt seiner FIDESZ-Partei aus der konservativen EVP-Fraktion im EU-Parlament strebt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban ein neues rechtsnationales Bündnis in Europa an. Es müsse eine politische Heimat „für Menschen wie uns geben, die die Familie schützen, ihre Heimat verteidigen“ und eine Zusammenarbeit zwischen Nationalstaaten wollten und kein „europäisches Imperium“, sagte Orban heute im ungarischen Staatsrundfunk.

Auf die Frage, wer dafür seine Gesprächspartner seien, nannte Orban die nationalkonservative polnische PiS sowie Matteo Salvini und Giorgia Meloni mit ihren rechtsradikalen Parteien in Italien. Sie gehören unterschiedlichen Fraktionen im EU-Parlament an.

Nach jahrelangem Streit hatte Orban den sofortigen Austritt seiner FIDESZ-Partei aus der Fraktion der Konservativen Partei im EU-Parlament verkündet. Er war damit einem möglichen Rauswurf aus der größten Parlamentsfraktion zuvorgekommen, die schon seit längerem den zunehmend autoritären Kurs der ungarischen Regierung und deren Einschnitte in die demokratischen Grundrechte kritisiert.