Nach Vorwürfen der illegalen Zurückweisung von Geflüchteten in der Ägäis hat der Frontex-Verwaltungsrat von der EU-Grenzschutzbehörde mehr Transparenz verlangt. Nach einer Videositzung erklärte der Verwaltungsrat gestern, er nehme „mit Sorge zur Kenntnis, dass das derzeit geltende Berichtssystem nicht systematisch angewendet“ werde und der Behörde „kein klares Bild zu Fakten zu (potenziell) ernsten Zwischenfällen für eine systematische Analyse von Grundrechtsbedenken“ erlaube.
Frontex müsse in dieser Hinsicht dringend nachbessern, forderte das Gremium. Im Oktober hatten Medien über die angebliche Verwicklung von Frontex in die illegale Zurückweisung von Asylwerbern durch die griechische Küstenwache Richtung Türkei berichtet.
Der Abschlussbericht einer deswegen eingesetzten Arbeitsgruppe kam allerdings zu keinen klaren Ergebnissen. In acht untersuchten Fällen habe es keine illegalen Pushbacks gegeben, heißt es in dem Report. Die Umstände bei fünf anderen Fällen seien allerdings nicht zu klären gewesen.
Wegen der schleppenden Aufklärung dieser Pushbacks steht der französische Frontex-Chef Fabrice Leggeri seit Wochen unter Druck. Einige EU-Abgeordnete forderten, er müsse seinen Posten räumen. Leggeri sicherte daraufhin zu, von der Arbeitsgruppe vorgelegte Verbesserungsvorschläge schnell umzusetzen. Gefordert wird unter anderem eine bessere Überwachung und Dokumentierung von Frontex-Einsätzen an Ort und Stelle, etwa durch Videoaufnahmen.