China und Russland haben gestern Abend die Verabschiedung einer Erklärung des UNO-Sicherheitsrats für ein „Ende der Gewalt“ in der nordäthiopischen Konfliktregion Tigray blockiert. Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen erfuhr, gab es nach den zweitägigen Verhandlungen über einen Entwurf „keinen Konsens“ in dem Gremium. Es werde keine Erklärung geben.
China habe es abgelehnt, in der Erklärung von „Gewalt in Tigray“ zu sprechen. Russland habe diese Haltung unterstützt. Beide Staaten sind darauf bedacht, den Konflikt als interne Angelegenheit Äthiopiens zu behandeln, die nicht in die Zuständigkeit des Sicherheitsrats falle.
Verbrechen gegen Menschlichkeit befürchtet
Mehrere UNO-Mitgliedsstaaten und Menschenrechtsgruppen werfen jedoch Soldaten des Nachbarlandes Eritrea die Tötung Hunderter Kinder und Zivilisten in der Region vor. Auch von mutmaßlichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist die Rede. Äthiopien und Eritrea bestreiten das.
Der Konflikt hatte Anfang November begonnen, als der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed einen Militäreinsatz gegen die in Tigray regierende Volksbefreiungsfront TPLF startete. Vorausgegangen waren Vorwürfe, die TPLF habe Stellungen der äthiopischen Armee angegriffen.
Tigray mit seinen geschätzten sechs Millionen Einwohnern ist seit der Regierungsoffensive praktisch vom Rest der Welt abgeschnitten.