Maßnahmenverordnungsnovelle mit kleinen Erleichterungen

Punktuelle Erleichterungen wird die dritte Novelle der mittlerweile vierten CoV-Schutzmaßnahmenverordnung bringen, die morgen in den Hauptausschuss des Nationalrats kommt und dort ins Einvernehmen gesetzt werden soll. Modifiziert werden unter anderem die Besuchsregeln in Kranken- und Kuranstalten sowie die Gültigkeitsdauer von PCR-Tests, die ein negatives Testergebnis ausweisen.

Wer schriftlich einen negativen PCR-Test vorlegen kann, hat damit zukünftig für 72 Stunden eine Eintritts- bzw. Ausreiseberechtigung in der Tasche, die man benötigt, um bestimmte Orte als nachweislich Nichtinfizierter betreten bzw. – im Fall von Ausreisebeschränkungen – verlassen zu dürfen.

Bei den weniger aussagekräftigeren Antigen-Tests bleibt die Gültigkeitsdauer wie bisher auf 48 Stunden beschränkt. Unberührt von der neuen Regelung bleiben Berufsgruppentests, die weiterhin einmal wöchentlich durchgeführt werden müssen.

Besuchsregeln werden gelockert

In Kranken- und Kuranstalten sowie Gesundheitsorten werden die Besuchsregeln gelockert. Nunmehr ist ein Besucher oder eine Besucherin pro Tag zugelassen, allerdings in Verbindung mit einer verpflichtenden Testung. Ausgenommen sind Notfälle, kritische Lebensereignisse und Entbindungen. „Patient und Patientinnen müssen natürlich auch weiterhin keinen negativen Test vorweisen, um den Zugang zum Gesundheitssystem möglichst niederschwellig zu halten“, so das Gesundheitsministerium zur APA.

Klargestellt wird in der Novelle außerdem, dass Besuche durch Richter zur Bestellung von Erwachsenenvertretern grundsätzlich nicht unter die allgemeine Besuchsbeschränkung fallen. Weiters gelten zukünftig ein Absonderungsbescheid und ein Genesungsnachweis als Alternative zu einem aktuellen Test.

„Bei neutralisierenden Antikörpertests kommt es zu einer Reduktion der Gültigkeitsdauer von sechs auf drei Monate. Diese Änderung beruht auf neuen medizinischen Erkenntnissen“, erläuterte das Ministerium. Für Genesene nach einer durchgemachten Erkrankung gilt weiterhin eine Anerkennung der Immunität für sechs Monate.