In der Affäre um Geschäfte mit der Beschaffung von CoV-Masken in Deutschland zieht sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel aus der Politik zurück. Er werde sein Bundestagsmandat Ende August niederlegen und auch nicht mehr für den nächsten Bundestag kandidieren, teilte Löbel heute mit. Zugleich werde er seine Mitgliedschaft in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion sofort beenden.
„Ich übernehme die Verantwortung für mein Handeln und ziehe die notwendigen politischen Konsequenzen“, so Löbel. Der deutsche Politiker sagte, er habe die Ansprüche an seine Ämter mit seinem Handeln verletzt. „Dafür möchte ich mich bei allen Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes entschuldigen.“
Druck auf Löbel nahm zuletzt zu
Löbel hatte am Freitag eine Beteiligung an Geschäften mit CoV-Schutzmasken eingeräumt. Löbels Firma habe Provisionen von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Löbel räumte daraufhin zwar schnell Fehler ein, zog sich zunächst aber nur aus dem Auswärtigen Ausschuss des Deutschen Bundestags zurück.
Doch das reichte seinen Kritikern auch innerhalb der Union nicht. Am Wochenende war der Druck auf Löbel, weitere persönliche Konsequenzen aus der Affäre zu ziehen, in CDU und CSU – vor allem mit Blick auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz in einer Woche – nochmals erheblich gestiegen.
SPD und Grüne forderten ein Durchgreifen der Unionsspitze. SPD-Chef Norbert Walter-Borjans sah sogar Kanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) in der Pflicht. Die FDP forderte einen Untersuchungsausschuss.