In der heiklen Frage der Reichweite des europaweiten Coronavirus-Passes sieht EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Mitgliedsstaaten am Zug. „Welche Rechte und Freiheiten mit diesem EU-weit anerkannten Attest verbunden sind, (…) liegt in der nationalen Verantwortung“, sagte die deutsche Christdemokratin der Tageszeitung „Der Standard“ (Montag-Ausgabe). Die Mitgliedsstaaten müssten zudem „ihre Hausaufgaben machen“, damit das Zertifikat mit Sommer starten kann.
Angesprochen auf die Kritik von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) an der Impfversorgung in der EU sagte von der Leyen, ihre Zusammenarbeit mit dem österreichischen Regierungschef sei „sehr gut“. „Er betont auch immer wieder, wie wichtig es für kleinere Mitgliedsstaaten ist, die ganze Kraft einer Union von 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern zu haben.“
Von der Leyen berichtete weiter, dass sie „meine ganze Überzeugungskraft gegenüber den anderen 26 Mitgliedsländern eingesetzt“ habe, um diese von der Lieferung von 100.000 Impfdosen für Tirol zu überzeugen. Dass das möglich gewesen sei, „zeigt, wie Europa ist“. „Es geht immer wieder darum, nicht nur die gemeinsame Kraft, sondern auch die gemeinsame Solidarität zu zeigen.“
100 Millionen Dosen pro Monat
Zum Israel-Trip von Kurz und der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen sagte die Kommissionspräsidentin, die beiden Regierungschefs hätten das Land besucht, „um von einem guten Beispiel zu lernen“. Von der Leyen wies darauf hin, dass der in Israel verabreichte Impfstoff aus europäischer Produktion gekommen sei.
Die Europäische Union habe „gleich auf die richtigen Impfstoffe gesetzt“, sagte von der Leyen dazu mit Verweis auf Biontech und Johnson & Johnson. Unterschätzt habe man aber, dass das Hochfahren der Massenproduktion „mit erheblichen Risiken behaftet ist“. Für März erwarte sie eine Produktion von 50 Millionen Dosen, im zweiten Quartal dann eine Verdoppelung auf durchschnittlich 100 Millionen Dosen pro Monat.