AfD will EU-Fraktion mit Salvini und Orban beitreten

Die Alternative für Deutschland (AfD) will einer neuen, größeren rechten Fraktion im EU-Parlament beitreten. Das berichtete AfD-Vorsitzender Jörg Meuthen nach Angaben der italienischen Nachrichtenagentur ANSA heute. Nach dem Austritt der rechtsnationalen FIDESZ von Ungarns Regierungschef Viktor Orban aus der Europäischen Volkspartei (EVP) sei die Zeit für die Gründung einer gemeinsamen Fraktion gekommen, sagte Meuthen.

„2018 hatte ich die Idee einer großen konservativen und patriotischen Fraktion und sprach darüber mit Lega-Chef (Matteo, Anm.) Salvini. Die Gründung der Fraktion Identität und Demokraten (ID) war der erste Schritt in diese Richtung. Nach FIDESZ’ Austritt aus der EVP besteht jetzt die Gelegenheit zu einem weiteren Schritt. Eine geschlossene konservative Gruppe wäre die zweitstärkste Fraktion im EU-Parlament“, so Meuten. Der ID-Fraktion gehört auch die FPÖ an.

Die italienische rechtspopulistische Lega führt Gespräche mit FIDESZ und der rechtskonservativen polnische Regierungspartei PiS von Jaroslaw Kaczynski für den Aufbau einer gemeinsamen Fraktion, wie Salvini gestern auf Facebook ankündigte. Damit schloss der 48-Jährige aus, dass die Lega der EVP beitreten könnte. Die Lega unterstützt in Rom die breite Regierungskoalition des neuen Ministerpräsidenten Mario Draghi.

Vilimsky „sehr zuversichtlich“

Der FPÖ-Delegationsleiter im EU-Parlament, Harald Vilimsky, zeigte sich bezüglich der Entstehung einer großen Rechtsfraktion im Europaparlament „sehr zuversichtlich“. Auf Ebene des europäischen Parlaments sei die Größe „ausschlaggebend, wie viel Gravität man seiner Position verleihen kann“, sagte Vilimsky gegenüber der APA.

Seiner Einschätzung nach werden die Gespräche noch die nächsten Monate dauern – „damit auch jeder zufrieden sein kann“. Die Freiheitlichen würden Gespräche „in alle Richtungen im Haus“ führen, so Vilimsky.