Innen- und Außenminister beraten über Migration

Die Innen- und Außenministerinnen und -minister der EU-Staaten beraten heute über eine gemeinsame Linie in den Beziehungen zu Transit- und Herkunftsstaaten von Geflüchteten. Dabei dürfte es auch darum gehen, wie es gelingen kann, dass künftig mehr Menschen ohne Bleiberecht in der EU in ihre Heimatländer zurückkehren. Die Innenminister hatten bereits am Freitag in einer Videokonferenz darüber diskutiert.

So wurde etwa am Freitag darüber gesprochen, ob man über die Visapolitik Druck auf jene Staaten machen könne, die nicht zur Rücknahme abgelehnter Schutzsuchender bereit sind. Die Herangehensweise der Innen- und Außenressorts in diesen Fragen unterscheidet sich häufig jedoch erheblich. Während die Innenminister für einen harten Kurs im Verhältnis zu Drittstaaten plädieren, setzen die Außenminister eher auf Ausgleich. Beschlüsse werden bei der Videokonferenz nicht erwartet.

Grundsätzlich soll es darum gehen, die Kooperation mit entscheidenden Transit- und Herkunftsstaaten von Geflüchteten zum Nutzen beider Seiten zu vertiefen. Dazu kann auch die Zusammenarbeit etwa in der Klimapolitik, Handelsfragen und bei legalen Migrationswegen zählen.