Italien will Neuverschuldung um bis zu 30 Mrd. Euro erhöhen

Die italienische Regierung will wegen Konjunkturhilfen für die durch das Coronavirus angeschlagene Wirtschaft deutlich mehr neue Schulden machen. Das Defizit dürfte in diesem Jahr um 20 bis 30 Milliarden Euro höher liegen als bisher geplant, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Claudio Durigon der Tageszeitung „Il Messaggero“ (Montag-Ausgabe). „Wir arbeiten an den Zahlen“, sagte er über die geplanten Mehrausgaben. „Es wird erheblich sein, zwischen 20 und 30 Milliarden Euro.“

Italiens neuer Ministerpräsident Mario Draghi will die Konjunktur mit zusätzlichen staatlichen Mitteln ankurbeln. Er werde dem Parlament vorschlagen, das Staatsdefizit weiter zu erhöhen, und im April darum bitten, grünes Licht für zusätzliche Ausgaben zu erhalten, sagte Draghi kürzlich beim Besuch eines Impfzentrums.

In dieser Woche soll ein 32 Milliarden Euro großes Maßnahmepaket vorgelegt werden, das noch von der Vorgängerregierung im Budget eingeplant wurde. Es sieht unter anderem eine Verlängerung der Kurzarbeitsregeln und die Entschädigung der von der Pandemie betroffenen Firmen vor.

Roms jüngste Schätzung sah für das laufende Jahr eine Neuverschuldung von 8,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts vor. Das Defizit wäre damit nur etwas kleiner als 2020 mit 9,5 Prozent. Die nach Deutschland und Frankreich drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone war im vergangenen Jahr mit 8,9 Prozent so stark eingebrochen wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr.