NEOS kritisiert Österreichs Abstimmung bei OECD-Wahl

Die Wahl des australischen Ex-Finanzministers Mathias Cormann zum neuen Generalsekretär der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) ist gestern von NEOS scharf kritisiert worden. EU-Abgeordnete Claudia Gamon nannte es in einer Aussendung „absolut skandalös, dass Österreich die Kandidatin aus der EU und damit quasi die eigene Kandidatin nicht unterstützt hat“.

Österreich hatte in der Stichwahl vergangene Woche nicht für die ehemalige schwedische Europaministerin und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström gestimmt, sondern für Cormann. „Die Entscheidung von Außenminister Schallenberg, den australischen Kandidaten Cormann zu unterstützen, konterkariert die Klimapolitik, auf die man sich in der EU geeinigt hat“, so Gamon.

Auch Grüne für Malmström

Cormann ist bei Klimaschützern umstritten. Er habe bisher „eine grauenhafte Bilanz in diesem Bereich“, sagte Jennifer Morgan, Geschäftsführerin von Greenpeace International.

Wie die „Presse“ (Onlineausgabe) berichtet, hätten die österreichischen Grünen anders entschieden. „Malmström wäre unsere Favoritin gewesen“, sagte die außenpolitische Sprecherin der Grünen, Ewa Ernst-Dziedzic, gegenüber der Zeitung. „Wir wurden über das endgültige Abstimmungsverhalten nicht informiert.“

Die Entscheidung habe letztlich ÖVP-Außenminister Alexander Schallenberg getroffen. Ernst-Dziedzic wies allerdings auch darauf hin, dass sich die EU auf keinen gemeinsamen Kandidaten geeinigt habe. Die meisten EU-Staaten votierten trotzdem für Malmström, aber eben nicht alle. Dass es keinen europäischen Kandidaten gab, betonte auch das Außenministerium auf APA-Anfrage. Von zehn Bewerbern seien sechs Europäer gewesen.