Kickl vor „Ibiza“-U-Ausschuss

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl wird heute vor dem „Ibiza“-U-Ausschuss sprechen. Dabei wird es weniger um das Video mit seinem Ex-Parteichef Heinz-Christian Strache gehen, vielmehr um seine Wahrnehmungen zu Vereinen im Umfeld der FPÖ. Vor ihm kommt der ehemalige burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zu Wort, dessen Kontakte zum Glücksspielkonzern Novomatic von Interesse sind.

Geladen wurde Kickl von der ÖVP mit Blick auf seine frühere Funktion als Generalsekretär seiner Partei. Auch Niessls Erscheinen ist auf ein Verlangen der ÖVP-Fraktion im Nationalrat zurückzuführen.

Die letzte Auskunftsperson des Tages, David R. von der SPÖ-„Fraktion ohne Namen“, wurde ebenfalls von der ÖVP geladen. Er hatte vor der Veröffentlichung des „Ibiza-Videos“ auf Neuwahlen gewettet und sich damit mehrere Hausdurchsuchungen in seinem Umfeld eingehandelt.

Wandel der ÖVP im Fokus

Gestern stand der Wandel der schwarzen zur türkisen ÖVP im Fokus des Ausschusses. Ex-Parteichef Reinhold Mitterlehner beschrieb ein „Biotop“ aus Spendenakquirieren und einer Kultur, sich dadurch bei Politikern ein offenes Ohr zu verschaffen. Ein ganz anderes Bild zeichnete daraufhin die Strategieberaterin von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Antonella Mei-Pochtler.

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