EU-Kommission: Impfausweis soll ab 1. Juni nutzbar sein

Der digitale europäische Impfausweis soll nach dem Willen der EU-Kommission bis 1. Juni fertig sein. Er könnte somit Reisen in den Sommerferien ermöglichen. Das sagte EU-Kommissionsvize Margaritis Schinas der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vor der offiziellen Vorstellung des Projekts heute in Brüssel. „Der Nachweis soll bis zum Beginn des Sommers einsetzbar sein, und der Sommer beginnt am 1. Juni.“

Die Kommission nennt das Projekt „Digitaler Grüner Nachweis“ – angelehnt an den „Grünen Pass“ für Geimpfte in Israel. Dokumentiert werden sollen aber nicht nur Impfungen, sondern auch Ergebnisse von zugelassenen PCR- und Schnelltests sowie überstandene Infektionen. „Wir holen uns unsere europäische Lebensweise zurück“, sagte Schinas. Das solle aber auf sichere Weise geschehen.

Justizkommissar Didier Reynders betonte im Gespräch mit dem Magazin „Politico“ (Onlineausgabe), Bewegungsfreiheit sei eines der zentralen Rechte der Bürger in der Europäischen Union. „Das ‚Digitale Grüne Zertifikat‘ wird Bewegungsfreiheit ermöglichen und die Folgen der Restriktionen der Mitgliedsstaaten abmildern.“ Da Impfung, Tests und Immunisierung aufgenommen werden sollten, sei der Ansatz nicht diskriminierend.

Welche Türen der Nachweis öffnen soll, ist aber in den EU-Staaten noch nicht Konsens.
Skeptisch sind einige EU-Staaten nach Angaben von Diplomaten auch gegenüber dem Ansatz der Kommission, einen gesetzlichen Rahmen auf EU-Ebene zu beschließen – unter anderem, weil dies lange dauern könnte.