Erste EU-Sanktionen gegen China seit 1989

Die Europäische Union hat diplomatischen Kreisen zufolge erstmals seit drei Jahrzehnten wieder Sanktionen gegen China beschlossen. Dabei gehe es um Einreiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten, sagten zwei EU-Diplomaten heute der Nachrichtenagentur Reuters. Betroffen seien vier chinesische Regierungsvertreter und eine chinesische Institution.

Hintergrund seien Menschenrechtsverletzungen gegen die muslimische Minderheit der Uiguren in China. Formal würden die Sanktionen am Montag von den EU-Außenministerinnen und -Außenministern beschlossen.

Es sind die ersten EU-Sanktionen gegen China seit Verhängung eines Waffenembargos im Jahr 1989. Damals hatte die chinesische Regierung eine von Studierenden getragene Reformbewegung auf dem Pekinger Platz des Himmlischen Friedens unter Einsatz von Panzern niedergeschlagen.