Armenien setzt Neuwahl für 20. Juni an

Die armenische Regierung hat für den 20. Juni Neuwahlen ausgerufen. Ministerpräsident Nikol Paschinjan habe das heute bekanntgegeben, meldete die Nachrichtenagentur Interfax.

Paschinjan sieht sich seit Monaten mit Rücktrittsforderungen der Opposition und des Militärs konfrontiert. Grund ist seine Zustimmung im November zu einem von Russland vermittelten Waffenstillstand, mit dem ein sechswöchiger Krieg gegen Aserbaidschan um die Region Bergkarabach eingestellt wurde.

Im Zuge der Feuerpause wurden erhebliche Geländegewinne zugunsten Aserbaidschans festgeschrieben. Die seitdem erhobenen Rücktrittsforderungen seitens der Opposition weist Paschinjan mit dem Argument zurück, durch den Waffenstillstandsvertrag habe er Schlimmeres verhindert.

Ende Februar hatte auch die Armee Paschinjan aufgefordert, seinen Posten zu räumen, woraufhin dieser den Generalstabschef für abgesetzt erklärte. Diesen Schritt wiederum lehnte Armeniens Präsident ab.