Merkel: „Werden von Notbremse Gebrauch machen müssen“

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hält die Rücknahme von Öffnungen angesichts des Infektionsgeschehens für unumgänglich. „Wir sehen, dass die Situation sich sehr schwierig entwickelt“, sagte Merkel gestern Abend nach einem Treffen mit Vertretern der Bundesländer, bei dem an sich die weitere Vorgangsweise zum Thema Impfen – Stichwort „Impfgipfel“ – auf der Agenda stand.

Merkels Angabe zufolge habe man die Rücknahme von Öffnungen bei einer Inzidenz von über 100 vereinbart. „Wir werden leider auch von dieser Notbremse Gebrauch machen müssen.“ Sie hätte sich gewünscht, dass das nicht nötig werde. „Aber das wird nicht möglich sein“, sagte sie mit Blick auf ein am Montag anstehendes Bund-Länder-Treffen.

Grünes Licht für Impfungen beim Hausarzt

Beim Thema Impfen forderte Merkel unterdessen mehr Tempo. „Wir können schneller und flexibler werden“, sagte sie nach dem „Impfgipfel“ mit den Ländern. „Wir wollen, dass die bewährte deutsche Gründlichkeit um mehr Flexibilität ergänzt wird“, sagte sie. „Die Devise lautet: Impfen, Impfen, Impfen“. Dafür würden ab April auch die Hausärzte eingebunden. Allerdings stehen in der ersten Woche dafür nur rund eine Million Dosen zur Verfügung, wie aus dem Beschlusspapier der Beratungen von Merkel und der Länderregierungschefs heute hervorgeht.

In dem Beschlusspapier wird Reuters-Angaben zufolge im April zudem eine wöchentliche, kontinuierliche Lieferung von 2,25 Millionen Impfdosen an die einzelnen Bundesländer festgehalten. Zum Schutz vor dem Eintrag mutierter Coronaviren bekommen an Tschechien, Frankreich und Tirol angrenzenden deutsche Bundesländer aus einer zusätzlichen Lieferung über die EU weitere 580.000 Dosen vom Impstoff des Herstellers Biontech, wie auch die dpa mit Verweis auf das Beschlusspapier des heutigen deutschen „Impfgipfels“ berichtet.