Von der Leyen: AstraZeneca-Exportverbot möglich

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verschärft die Tonlage gegenüber dem Pharmaunternehmen AstraZeneca wegen der Kürzung der vereinbarten Lieferungen des Coronavirus-Impfstoffs. „Wir haben die Möglichkeit, einen geplanten Export zu verbieten. Das ist die Botschaft an AstraZeneca: Du erfüllst erst deinen Vertrag gegenüber Europa, bevor du beginnst, in andere Länder zu liefern“, sagte von der Leyen den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Sie warf dem Unternehmen vor, im ersten Quartal nur 30 Prozent der vereinbarten Menge geliefert zu haben. Dass die EU-Kommission neue Exportauflagen für knappen Impfstoff erwägt, hatte von der Leyen bereits am Mittwoch erklärt. Gestern hatte die Kommissionspräsidentin mitgeteilt, dass ein förmliches Schreiben an AstraZeneca wegen Lieferschwierigkeiten beim Impfstoff geschickt worden sei.

Das Lieferversagen des britisch-schwedischen Impfstoffherstellers AstraZeneca sei „drastisch“ und habe zu Ungleichgewichten geführt in jenen Ländern, die im Spätherbst vorigen Jahres vor allem auf diesen Anbieter gesetzt hatten, sagte die Kommissionspräsidentin laut „Presse“ (Samstag-Ausgabe) in einem Mediengespräch von Donnerstag.

Verteilung von Pfizer-Biontech-Dosen wird debattiert

„Darum habe ich ausverhandelt, dass zehn Millionen Dosen Biontech/Pfizer vom Herbst ins zweite Quartal vorgezogen werden“, sagte von der Leyen. „Meine Empfehlung ist nun, das zu verwenden, um die Lücke zu füllen. Das wäre genug, um die Verteilung wieder auszugleichen. Dafür müssten allerdings andere Mitgliedstaaten auf ihren im Dezember schon fixierten Anteil an diesen zehn Millionen Dosen verzichten. Das ist angesichts des europaweiten Mangels an Vakzinen höchst fraglich. Im Steuerungskomitee der 27 Regierungen wird über diese Frage noch gestritten werden.“

Laut „Presse“ ließ von der Leyen damit die Frage offen, ob Österreich 400.000 zusätzliche Dosen der Hersteller Biontech und Pfizer aus einer vorgezogenen Lieferung von zehn Millionen Dosen bekommt. Dahingehend zuversichtlich zeigte sich Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP). „Die Verhandlungen auf EU-Ebene verlaufen bisher gut und ich bin optimistisch, dass wir in den kommenden Wochen eine gerechte Lösung finden werden“, teilte Edtstadler der APA mit.