Angesichts immer weiter steigender Infektionszahlen wächst in Deutschland der Druck auf Bund und Länder, wieder schärfere Beschränkungen zu erlassen. Vor den nächsten Beratungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Montag warnen Mediziner vor einer drohenden Zuspitzung der Pandemielage.
Dabei rückt kurz nach ersten Öffnungsschritten nun zusehends die von Bund und Ländern vereinbarte „Notbremse“ in den Blick – also die Rücknahme von Lockerungen, wenn sich zu viele Menschen anstecken.
Sorge vor Überlastung an Krankenhäusern
Der Ärzteverband Marburger Bund forderte, die Notbremse definitiv zu ziehen. „Es war unverantwortlich, in die dritte Welle und die Ausbreitung der Mutanten hinein auf diese Art zu lockern. Dadurch droht den Kliniken nun die dritte Extremsituation binnen eines Jahres“, sagte die Vorsitzende Susanne Johna der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstag-Ausgabe).
Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen sagte im Deutschlandfunk: „Die Situation ist dramatisch.“ Mit der Impfkampagne allein sei nun kein Damm zu bauen, „so dass nichts anderes bleibt, als in großen Teilen hier auch wieder Schutzmaßnahmen zu ergreifen“.
Auch Bayerns Ministerpräsident Markus Söder warnte vor weiteren Öffnungen. Die Notbremse müsse überall in Deutschland gleich und konsequent angewandt werden, so Söder.
7-Tage-Inzidenz von 100 als Grenzwert
Merkel hatte bereits vor dem Wochenende gesagt: „Ich hätte mir gewünscht, dass wir ohne diese Notbremse auskommen, aber das wird nicht möglich sein, wenn ich mir die Entwicklung der letzten Tage anschaue.“
Die „Notbremse“ sieht vor, Öffnungen zurückzunehmen, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einer Region oder einem Land an drei aufeinander folgenden Tagen auf über 100 steigt. Bundesweit lag die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen zuletzt laut Robert-Koch-Institut (RKI) bei 99,9 und damit höher als am Vortag (95,6). Regional gibt es aber weiterhin erhebliche Unterschiede – von 58 in Schleswig-Holstein bis 201 in Thüringen.