Für ÖVP-Arbeitsminister Martin Kocher ist eine Verlängerung der Kurzarbeit denkbar. „Eine Corona-Kurzarbeit bis maximal März 2022 wäre für ganz spezifische Bereiche vorstellbar“, sagte Kocher im APA-Interview.
„Wenn es um längerfristige Perspektiven geht, muss man sich Gedanken machen, ob Kurzarbeit das richtige Instrument ist.“ Zuletzt waren 488.000 Personen zur Coronavirus-Kurzarbeit angemeldet, die derzeit bis Ende Juni befristet ist.
Für gewisse Bereiche kann sich Kocher „eine Übergangsregelung“ über den Sommer hinaus vorstellen. „Man könnte das an Branchen oder Umsatzentwicklungen festmachen, man könnte auch an den Ersatzraten oder der Mindestarbeitszeit Veränderungen vornehmen“, sagte der Arbeitsminister. Es gebe ein paar Parameter, die man anpassen könne, um die Kurzarbeitsmöglichkeit „spezifischer zu machen“.
Änderungen nach Lockdown anvisiert
Sobald die weitreichenden Lockdowns zu Ende sind, plädiert Kocher für Änderungen. „Kurzarbeit in einem Aufschwung wäre dann kontraproduktiv, wenn sie so großflächig wirkt wie derzeit.“ In den nächsten Wochen werde es Gespräche mit den Sozialpartnern zur Adaptierung der Coronavirus-Kurzarbeit nach Ende Juni geben.
Wenn die akute Coronavirus-Krise vorbei ist, will Kocher an einigen arbeitsmarktpolitischen Stellschrauben drehen. Man müsse diskutieren, wie der Arbeitsmarkt besser funktionieren kann. „Der Start dieser Diskussion kann im Laufe des zweiten Halbjahrs auf der Agenda stehen. Das Ziel wäre den Aufschwung zu beschleunigen“, so der Arbeitsminister.
Dritte Einmalzahlung offen
Ob es noch eine dritte Einmalzahlung für Arbeitslose geben wird, ließ Kocher offen. Im vergangenen September und Dezember hatte es einen Zuschlag zum Arbeitslosengeld von jeweils 450 Euro gegeben. „Die Hoffnung ist schon, jetzt langsam aus der Pandemie rauszukommen. Wenn das nicht der Fall ist, muss alles auf den Tisch“, so der Minister.
Sparpakete nicht direkt nach Krise Thema
Die Frage, wer die Kosten der Krise zahlen solle, sieht Kocher noch länger nicht auf dem Tapet. „Man hat nach der Finanzkrise gesehen, dass zum Teil automatisch durch Wachstum die Staatsschulden geringer werden, wenn man die Defizite im Griff hat. Wir sind auf einem Niveau der Staatsverschuldung wie nach der Finanzkrise, die Staatsschulden sind nicht ins Unermessliche gestiegen“, sagte der Arbeitsminister.
Mittelfristig müsse man die Staatsschulden natürlich wieder zurückführen, aber das sei weniger akut als nach der Finanzkrise, weil die Zinsen derzeit geringer sind. „Wir haben einen gewissen Spielraum, das wird nicht auf Dauer sein, aber der Spielraum ist da.“