Angesichts hoher Coronavirus-Infektionszahlen müssen sich die Menschen in Deutschland auf eine grundsätzliche Verlängerung des Lockdowns bis weit nach Ostern einstellen. Ein Beschlussentwurf aus dem Kanzleramt für die Bund-Länder-Runde heute Nachmittag nennt als Datum dafür den 18. April.
Zudem müsse die Anfang März beschlossene Notbremsregelung „konsequent umgesetzt werden“, heißt es darin. Betont wird, zusätzliche Öffnungen würden bei exponentiellem Wachstum der Infektionszahlen auch unterhalb einer Inzidenzschwelle von 100 ausscheiden.
Vor zähen Verhandlungen
Eine Passage des Entwurfs, über die noch heftig gestritten werden dürfte, sieht weitere Verschärfungen für Bezirke mit mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohner binnen einer Woche vor. In diese Kategorie fällt eine stetig steigende Zahl an Wohnorten.
Verwandtenbesuche über Ostern?
Anders als im Lockdown über Ostern im vergangenen Jahr sollten Verwandtenbesuche in diesem Jahr möglich sein, hieß es in einem aktualisierten Beschlussentwurf am Vormittag. Konkret liegt ein Vorschlag vor, Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis zu erlauben.
Bei den Verhandlungen von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Regierungschefs der Länder sind wie immer weitreichende Änderungen an dem Papier möglich. Einen Beschluss gibt es erst am Ende. Am 12. April sollen Bund und Länder laut Entwurf erneut zusammenkommen.
Seit der Bund-Länder-Runde am 3. März hat sich die Lage drastisch gewandelt. Anfang März ging es vor allem um einen Stufenplan für mögliche Lockerungen – jedoch nicht als Einbahnstraße. Festgelegt wurde damals ein Mechanismus für die Rückkehr zu Beschränkungen: Diese „Notbremse“ soll gezogen werden, wenn die 7-Tage-Inzidenz in einer Region oder in einem Bundesland an drei aufeinanderfolgenden Tagen über die Schwelle von 100 steigt. Bundesweit lag diese Inzidenz laut Robert-Koch-Institut (RKI) heute bei 107,3.